Rechtskraft

KG Berlin: Markenmäßige Benutzung durch App-Name - Stadt, Land, Fluss, Urteil v.... - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/urteile/Marken-und-Namensrecht/1464-KG-Berlin-Az-5-U-6813-Markenmaessige-Benutzung-durch-App-Name-St

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KG Berlin: Markenmäßige Benutzung durch App-Name - Stadt, Land, Fluss, Urteil v.... - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/urteile/Marken-und-Namensrecht/1464-KG-Berlin-Az-5-U-6813-Markenmaessige-Benutzung-durch-App-Name-Stadt,-Land,-Fluss.html

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OLG Dresden: Bot-Hersteller darf Client-Software nicht nutzen - Telemedicus

http://tlmd.in/a/2905

Das OLG Dresden hat eine weitere Entscheidung in der Auseinandersetzung zwischen Blizzard und Bossland gefällt (Az.: 14 U 1127/14 ). Demnach darf der Bot-Anbieter die Client-Software für die beiden Spiele World of Warcraft und Diablo III nicht zu...

OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 27.05.2014 - 11 U 117/12 - openJur

http://openjur.de/u/693829.html

1. Sofern ein beträchtlicher Teil des gestellten Unterlassungsantrags noch nicht in einem Vorverfahren tituliert wurde, besteht ein Rechtsschutzinteresse an einem Unterlassungsantrag auch dann, wenn e ...

OLG Schleswig, Beschluss vom 14.01.2010 - 3 Wx 63/09 - openJur

http://openjur.de/u/287236.html

Die sofortige weitere Beschwerde der Beteiligten gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Itzehoe vom 27. Juli 2009 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Geschäftswert für das sofort ...

BGH, 11.02.2010 - I ZR 178/08 - dejure.org

http://dejure.org/2010,197

Informationen zur Entscheidung BGH, 2010-02-11 - I ZR 178/08: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.Ã¤.

BGH, Urteil vom 10.03.2016 - I ZR 138/13 - openJur

http://openjur.de/u/892503.html

Geografischen Daten, die von einem Dritten aus einer topografischen Landkarte herausgelo?st werden, um eine andere Landkarte herzustellen und zu vermarkten, stellen unabha?ngige Elemente einer Datenba ...