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  Bürgermeister stolpert über Zufahrtsweg - taz.de

  http://www.taz.de/pt/2005/04/05/a0148.nf/text

  Der populäre Bürgermeister von Mexiko-Stadt steht wegen eines Verwaltungsvergehens vor der Aufhebung seiner Immunität. Mexikos Establishment versucht damit, den aussichtsreichen linken Kandidaten für die Präsidentschaftswahl auszuschalten

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  Präsidenten-Affäre: Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung von Wulffs Immunität - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,815740,00.html

  Jetzt also doch: Die Staatsanwaltschaft Hannover will wegen möglicher Vorteilsannahme Ermittlungen gegen Christian Wulff einleiten und beantragt die Aufhebung seiner Immunität. Nun muss der Bundestag darüber entscheiden.

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  Siemens: Der Konzern profitiert vom Geschäft mit dem Iran - WELT

  https://www.welt.de/wirtschaft/article155056412/So-profitiert-Siemens-vom-Iran-Geschaeft.html

  Mit der Aufhebung der Sanktionen wurden alte Aufträge wiederbelebt, von denen Siemens nun profitiert. Und zum umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA hat der Chef eine überraschende Botschaft.

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  VG Köln, Urteil vom 11.01.2011 - 7 K 3889/09 - openJur

  https://openjur.de/u/149492.html

  Die Beklagte wird unter Aufhebung ihres Bescheides vom 06. Dezember 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. August 2010 verpflichtet, den Antrag des Klägers vom 30.05.2007 unter Beachtu ...

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  Iran: USA verhängen neue Sanktionen wegen Raketenprogramm - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-usa-verhaengen-neue-sanktionen-wegen-raketenprogramm-a-1072477.html

  Nur einen Tag nach der weitgehenden Aufhebung von Sanktionen gegen Iran verhängen die USA neue Strafen gegen das Land. Grund für die Maßnahmen ist das Raktenprogramm der Islamischen Republik.

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  Art 2, 3 BRBG 2010 Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=2010%2BI%2B1864&a=2,3

  Art 2, 3 BRBG 2010 Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

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  Registrierkassen: Firmen gehen zu Gericht - steiermark.ORF.at

  http://steiermark.orf.at/news/stories/2739593/

  Vier Unternehmer bringen Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof gegen die Registrierkassenpflicht ein. Sie wollen mit Hilfe der Wirtschaftskammer Steiermark eine Aufhebung der Pflicht, die am 1. Jänner in Kraft tritt.

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  newsclick.de - Braunschweiger Zeitung, Wolfsburger Nachrichten, Salzgitter-Zeitung

  http://wayback.archive.org/web/20090628123317/http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2043/artid/6479611

  newsclick.de ist das Internetangebot der Braunschweiger Zeitung, Wolfsburger Nachrichten und Salzgitter-Zeitung

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  Unitymedia hebt digitale Grundverschlüsselung auf - DWDL.de

  http://www.dwdl.de/nachrichten/38897/unitymedia_hebt_digitale_grundverschluesselung_auf/

  Um Kabel BW übernehmen zu können, musste Unitymedia dem Kartellamt einige Zugeständnisse machen, darunter auch die Aufhebung der Grundverschlüsselung der Privatsender. Ab Januar ist es nun tatsächlich soweit.

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  Naturwaldreservat auf dem Gaisberg bleibt bestehen - SALZBURG24

  http://www.salzburg24.at/naturwaldreservat-auf-dem-gaisberg-bleibt-bestehen/news-20101130-03370403

  Die Stadt Salzburg wird ihren Gemeinderatsbeschluss zur Aufhebung des Naturwaldreservates rückgängig machen. Darauf einigten sich am Montag der Naturschutzreferent des Landes, Landesrat Sepp Eisl, und Bürgermeister Heinz Schaden.<br />

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