196 Ergebnisse für: Initiativrecht
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Netzneutralität: EU-Parlament verlangt gleiches Netz für alle | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/internet/2014-04/europarlament-netzneutralitaet-abstimmung
Überraschend hat das EU-Parlament für einige wichtige Änderungen zur Durchsetzung der Netzneutralität gestimmt. Auch die Roaming-Gebühren sollen abgeschafft werden.
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Grand débat: Macrons Tanz mit den Gelbwesten
https://www.nzz.ch/international/grand-debat-macrons-tanz-mit-den-gelbwesten-ld.1460731
Die «grosse Debatte» hat dem französischen Präsidenten etwas Luft verschafft und eine Bühne, um sich zu profilieren. Dabei kommt ihm zugute, dass sich der Wind gegenüber den Gelbwesten langsam dreht. Wird er ein Referendum wagen?
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BVerfG, 24.05.1995 - 2 BvF 1/92 - dejure.org
http://dejure.org/1995,33
Informationen zur Entscheidung BVerfG, 1995-05-24 - 2 BvF 1/92: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Allgemeine Aspekte | Kurzdarstellungen zur Europäischen Union | Europäisches Parlament
http://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/150/raum-der-freiheit-der-sicherheit-und-des-rechts-allgemeine-aspekte
Über Freiheit, Sicherheit und Recht. Kurzdarstellungen – ein Überblick über das europäische Aufbauwerk und die Aufgaben des EP.
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Rede von Dr. Barbara Hendricks zum Integrierten Umweltprogramm 2030 | Rede | BMU
http://www.bmub.bund.de/presse/reden/detailansicht/artikel/rede-von-dr-barbara-hendricks-zum-integrierten-umweltprogramm-2030/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=966
Umweltschutz ist eine große Chance für unser Land, für die Menschen und deren Kinder und Enkel. Das Integrierte Umweltprogramm 2030 blickt ganz bewusst über das Politikfeld meines Ministeriums hinaus.
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BAG, 11.06.2002 - 1 ABR 46/01 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1+ABR+46/01
Informationen zu 1 ABR 46/01: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Sonstiges
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Hochschulrat — Justus-Liebig-Universität Gießen
http://www.uni-giessen.de/org/gremien/hochschulrat
Keine Beschreibung vorhanden.
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Europäische Kommission | bpb
http://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42952/europaeische-kommission
Die Europäische Kommission ist die Kontrollinstanz der Europäischen Union: Sie kann Mahnungen aussprechen, Bußgelder gegen Unternehmen verhängen und Klage vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen, falls EU-Staaten gegen getroffene Regelungen verst
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Drittes Pflegestärkungsgesetz im Kabinett beschlossen - Bundesgesundheitsministerium
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2016/psg-iii-kabinett.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Hochschulrat — Justus-Liebig-Universität Gießen
https://www.uni-giessen.de/org/gremien/hochschulrat
Keine Beschreibung vorhanden.