682 Ergebnisse für: Strafmaßnahmen
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Onlinemagazin für Politik & Medien im digitalen Zeitalter | Telepolis
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Onlinemagazin für Politik & Medien im digitalen Zeitalter | Telepolis
https://www.heise.de/tp/?url=/tp/r4/artikel/3/3488/1.html&words=Freyermuth&T=freyermuth
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Onlinemagazin für Politik & Medien im digitalen Zeitalter | Telepolis
https://www.heise.de/tp/?url=/tp/r4/artikel/25/25259/1.html&words=direkte%2520Demokratie&T=direkte%2520demokratie
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Wegen Werte-Verletzung: EU-Parlament stimmt für Strafverfahren gegen Ungarn - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/wegen-werte-verletzung-eu-parlament-stimmt-fuer-strafverfahren-gegen-ungarn/23057466.html
Das EU-Parlament hat entschieden: Gegen Ungarn soll ein Rechtsstaatsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten eingeleitet werden.
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Russische Panzer zerstören ganzen Ort: Poroschenko warnt vor "umfassendem Krieg" - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Poroschenko-warnt-vor-umfassendem-Krieg-article13518866.html
Die Lage ist dramatisch. Tausende Kämpfer und Hunderte Panzer sind nach Angaben der Führung in Kiew aus dem Ausland auf ukrainisches Gebiet vorgedrungen. Litauens Staatschefin wirft Moskau vor, sich "praktisch im Krieg gegen Europa" zu befinden.
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Krim-Krise: OSZE entsendet 100 Beobachter in die Ukraine - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-krise-osze-entsendet-100-beobachter-in-die-ukraine-a-960130.html
Die Ukraine bekommt nach langem Ringen eine internationale Beobachtermission. Die OSZE entsendet rund hundert Zivilisten - auch Russland gab seinen Widerstand auf und stimmte zu. Auf die Krim dürfen die Beobachter vorerst jedoch nicht.
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https://www.heise.de/tp/artikel/6/6012/5.html
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DSGVO: Unternehmen drohen Bußgelder in „erheblichem Umfang“
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/datenschutz-grundverordnung-unternehmen-drohen-bussgelder-in-erheblichem-umfang/23244866.html
Viele Unternehmen halten immer noch nicht die neue EU-Datenschutzregeln DSGVO ein. Die Aufsichtsbehörden haben etliche Bußgeldverfahren eingeleitet.
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Europas Bürger 2. Klasse - EU sucht Rezept gegen Roma-Ausgrenzung Von Georg Ismar, dpa - EU-Info.de
http://www.eu-info.de/dpa-europaticker/138423.html
Brüssel (dpa) - In der Slowakei werden Roma-Kinder in Schulen für Behinderte gesteckt und Mauern um ihre Siedlungen gebaut. In Rumänien leben Tausende von ihnen ohne Strom, Wasser und Kanalisation.
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Zukünftige EU-Kommissarin machte Bill Gates zum Ehrendoktor | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Zukuenftige-EU-Kommissarin-machte-Bill-Gates-zum-Ehrendoktor-101411.html
Neelie Kroes, künftig in der Kommission für Wettbewerb zuständig, sieht sich Fragen zu ihrer Einstellung zu Microsoft konfrontiert.