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  BGHZ 41, 157: Verwendungsbegriff

  http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/bghz41_157.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesarbeitsgericht

  http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=en&nr=16024

  Höchste Instanz des Arbeitsrechts Bundesarbeitsgericht

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  § 345 ZPO Zweites Versäumnisurteil - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/ZPO/345.html

  Einer Partei, die den Einspruch eingelegt hat, aber in der zur mündlichen Verhandlung bestimmten Sitzung oder in derjenigen Sitzung, auf welche die...

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  § 513 ZPO Berufungsgründe - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/ZPO/513.html

  (1) Die Berufung kann nur darauf gestützt werden, dass die Entscheidung auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ) beruht oder nach § 529 zugrunde zu legende...

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  LG Stuttgart, Urteil vom 14.06.2013 - 31 O 52/11 KfH - openJur

  https://openjur.de/u/641166.html

  1. Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu behaupten, mit der xyz-Technologie ausgestattete Scheuersaugmaschinen reinigen genauso gut wie Scheuersaugmaschinen, di ...

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  BGH, 12.06.1978 - II ZR 48/77 - "short sale" als Differenzgeschäft; Unvereinbarkeit eines ausländischen Ausschlusses des Differenzeinwands mit dem deutschen Recht; Zugehörigkeit der Vorschriften der §§ 764, 762 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) zum deutschen "ordre public"

  https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1978-06-12/II-ZR-48_77

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 303 ZPO Zwischenurteil - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/zpo/303.html

  Ist ein Zwischenstreit zur Entscheidung reif, so kann die Entscheidung durch Zwischenurteil ergehen.

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  § 42 VwGO [Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, Klagebefugnis] - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/VwGO/42.html

  (1) Durch Klage kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlaß eines abgelehnten oder unterlassenen...

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  §§ 3 bis 9 ZPO Zivilprozessordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=zpo&a=3-9

  §§ 3 bis 9 ZPO Zivilprozessordnung

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  § 101 VwGO [Grundsatz der mündlichen Verhandlung] - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/vwgo/101.html

  (1) Das Gericht entscheidet, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf Grund mündlicher Verhandlung. (2) Mit Einverständnis der Beteiligten kann das Gericht...

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