75,593 Ergebnisse für: agb
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Streaming-Dienste fallen durch AGB-Check | VZBV
http://www.vzbv.de/13244.htm
Immer mehr Menschen nutzen Streaming-Plattformen, um Musik oder Filme direkt aus dem Internet abzuspielen. Doch die Nutzungsbestimmungen solcher Dienste sind in großen Teilen rechtswidrig. Der vzbv hat Webauftritt und Vertragsklauseln von 14 Unternehmen…
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OLG Koblenz: Vertragsänderung im Fernabsatz führt regelmäßig zu Widerrufsrecht des Verbrauchers - Vorsicht bei Einräumung eines Umtauschrechts!
http://www.it-recht-kanzlei.de/umtauschrecht-widerrufsrecht.html
Mit Urteil vom 28.03.2012 (Az.: 9 U 1166/11) hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass bei einer im Wege des Fernabsatzes zwischen einem Unternehmer un...
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Nach über 50 Jahren zurück in Zürich | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/articleDK1BD-1.9753
mju. Vor 100 Jahren wurde auf das Eidgenössische Schützenfest hin die Albsigütlibahn (AGB) gegründet. Sie verkehrte ab 1907 mit fünf eigenen Motorwagen auf der Strecke zwischen Utobrücke und Albisgütli. Nach über 50 Jahren Abwesenheit wird einer dieser…
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Adresshandel und Datenschutz
http://www.it-recht-kanzlei.de/1/Die_Verwendung_personenbezogener_Daten_ohne_Einwilligung_des_Betroffenen/adresshandel-datenschu
Beim Handel mit Adressdaten kollidieren regelmäßig die unterschiedlichen Interessen von werbenden Unternehmen einerseits und werbemüden Privatpersonen auf der anderen S...
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„Fotografieren verboten!“ – Stimmt das wirklich?
http://www.it-recht-kanzlei.de/fotoportal-stoererhaftung.html
Die Frage wird immer wieder gestellt: Darf der Eigentümer verbieten, dass jemand sein Haus fotografiert und die Fotos dann kommerziell nutzt? Das LG Potsdam hat...
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Vorsicht bei Domainanmeldungen: Namensschutz gilt auch für Abkürzungen!
http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=3722#abschnitt_3
Abkürzungen können bei der Registrierung als Domain eine Namensrechtsverletzung im Sinne des § 12 BGB darstellen. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in s...
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OLG Hamm: eBay-Angebot über multifunktionale Kfz-Bauteile ohne Prüfzeichen unzulässig, wenn Möglichkeit einer bauartgenehmigungspflichtigen Verwendung besteht
http://www.it-recht-kanzlei.de/kfz-bauteile-pruefzeichen-abmahnung.html
An den Vertrieb von Fahrzeugteilen oder im Straßenverkehr einsetzbarer Sonderausstattung werden aus Gründen der Verkehrssicherheit hohe Anforderungen gestellt. So ...
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Lastschriftzahlung.de - Ihr Lastschriftzahlung Shop
http://www.lastschriftzahlung.de
Bürgerliches Gesetzbuch, EXACOMPTA Thermorollen für Kassensysteme, 57 mm x 9 m, Insolvenzanfechtung im bargeldlosen Zahlungsverkehr als eBook Download von Markus Würdinger, Allgemeine Wirtschaftslehre. Schülerband, LEXWARE FinanzManager 2019…
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16 Abmahnungen des vzbv gegen die Firma Schmidtlein - Gratis-Dienste entpuppen sich als kostenpflichtiges Abo
http://www.it-recht-kanzlei.de/20060510_16_Abmahnungen_des_vzbv_gegen_die_Firma_Schmidtlein_-_Gratis-Dienste_entpuppen_sich_als_
Hartnäckigen Verstößen wie im Fall Schmidtlein ist nach Ansicht des vzbv nur durch ein energisches Vorgehen des Gesetzgebers durch härtere Sanktionen zu begegnen. "W...
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16 Abmahnungen des vzbv gegen die Firma Schmidtlein - Gratis-Dienste entpuppen sich als kostenpflichtiges Abo
http://www.it-recht-kanzlei.de/20060510_16_Abmahnungen_des_vzbv_gegen_die_Firma_Schmidtlein_-_Gratis-Dienste_entpuppen_sich_als_kostenpflichtiges_Abo.html
Hartnäckigen Verstößen wie im Fall Schmidtlein ist nach Ansicht des vzbv nur durch ein energisches Vorgehen des Gesetzgebers durch härtere Sanktionen zu begegnen. "W...