235 Ergebnisse für: organstreitverfahren
-
Bundesverfassungsgericht - Suche nach Entscheidungen
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Entscheidungensuche_Formular.html?language_=de
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Art. 238 AEUV (ex-Artikel 205 Absätze 1 und 2 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/238.html
(1) Ist zu einem Beschluss des Rates die einfache Mehrheit erforderlich, so beschlieÃt der Rat mit der Mehrheit seiner Mitglieder. (2) BeschlieÃt der Rat...
-
Juraprofessor gegen Stuttgart 21: Gericht lässt Arbeitsrechtler abblitzen - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.juraprofessor-gegen-stuttgart-21-gericht-laesst-arbeitsrechtler-abblitzen.e5c07c57-546c-472c-b38b-0d883cd17304.html
Der Staatsgerichtshof lässt das Veto des Freiburger Arbeitsrechtlers Manfred Löwisch zur Volksabstimmung zu Stuttgart 21 nicht zu.
-
Bundesverfassungsgericht - Presse - Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht ist unter den gegenwärtigen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen verfassungswidrig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2014/bvg14-014.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Art. 93 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/93.html
(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: 1. über die Auslegung dieses Grundgesetzes aus Anlaà von Streitigkeiten über den Umfang der Rechte und...
-
Juraprofessor gegen Stuttgart 21: Gericht lässt Arbeitsrechtler abblitzen - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.juraprofessor-gegen-stuttgart-21-gericht-laesst-arbeitsrechtler-abblitzen.e5c07c57-546c
Der Staatsgerichtshof lässt das Veto des Freiburger Arbeitsrechtlers Manfred Löwisch zur Volksabstimmung zu Stuttgart 21 nicht zu.
-
Gericht kippt 2,5-Prozent-Hürde bei Kommunalwahl - Landespolitik - Nachrichten - WDR
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/verfassungsgerichtshof-sperrklausel-kommunalwahlen-102.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Art. 93 GG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GG/93.html
(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: 1. über die Auslegung dieses Grundgesetzes aus Anlaà von Streitigkeiten über den Umfang der Rechte und...
-
Bundesverfassungsgericht - Presse - Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht ist unter den gegenwärtigen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen verfassungswidrig
https://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg14-014.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Euro und Eurokrise - Veröffentlichungen - Homepage
http://dietrich-murswiek.de/veroeffentlichungen.html
Keine Beschreibung vorhanden.