1,682 Ergebnisse für: verfassungsrichter
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Ex-Verfassungsrichter: "Holocaust-Leugner nicht bestrafen“ - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/ex-verfassungsrichter-holocaust-leugner-nicht-bestrafen/1275952.html
Wolfgang Hoffmann-Riem war bis April dieses Jahres Richter am Bundesverfassungsgericht. Bei einem Auftritt im Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung schockt der renomierte Jurist das Publikum mit einer gewagten These: Das Verbot der…
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Der wahre Verlierer ist die Demokratie « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/1281528/Der-wahre-Verlierer-ist-die-Demokratie?direct=1281527&_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/1281527/index.do&selChannel=
Präsident Basescu hat den Machtkampf gewonnen – Grund für Freude oder gar Triumph ist das gestrige Urteil nicht.
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Urteil zum Wahlrecht: SPD greift Merkels schwarz-gelbe Regierung an - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/urteil-zum-wahlrecht-spd-greift-merkels-schwarz-gelbe-regierung-an-a-846437.html
Deutschland hat kein gültiges Wahlrecht, so urteilten die Verfassungsrichter in Karlsruhe und verwarfen die jüngste, von Schwarz-Gelb durchgepaukte Reform. Die Opposition triumphiert, die Union sucht ihr Heil in der Flucht nach vorn - und kündigt schnelle…
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EFSF-Kläger in Karlsruhe: Anwälte für Verfassungsbruch - SPIEGEL ONLINE
http://ml.spiegel.de/article.do?id=794678
Die Verfassungsrichter stoppen das Geheimgremium für den EFSF und die Opposition feiert das als Sieg für die Rechte der Abgeordneten. Errungen hat ihn allerdings eine Anwaltskanzlei, die erst kürzlich auf beispiellose Weise die Mitspracherechte eines…
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Bunt: Weltrekord mit größtem Schlumpftreffen in Lauchringen - WELT
https://www.welt.de/newsticker/news1/article188928379/Bunt-Weltrekord-mit-groesstem-Schlumpftreffen-in-Lauchringen.html
2762 Menschen im Kostüm der blauen Comic-Figuren
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Höchstes deutsches Gericht: Merkels Mann für Karlsruhe ist der richtige - WELT
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article183830806/Hoechstes-deutsches-Gericht-Merkels-Mann-fuer-Karlsruhe-ist-der-richtige
Mit Stephan Harbarth soll ein Unionspolitiker und Wirtschaftsanwalt an die Spitze des Verfassungsgerichts rücken. Kritiker befürchten eine Interessenskollision, in Juristenkreisen wird gespottet. Doch solche Reaktionen sind fehl am Platz.
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Eingemeindung - Hagen - derwesten.de
http://www.derwesten.de/staedte/hohenlimburg/eingemeindung-aimp-id10376003.html
Vor 40 Jahren trug Hohenlimburg Trauer. Denn zum 1. Januar erfolgte die Eingemeindung nach Hagen. Und daran änderten auch die Münsteraner Verfassungsrichter am 11. November 1976 nichts mehr. Die Klage auf Selbstständigkeit wurde abgewiesen. Gestern weilte…
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NPD-Verfahren: Verfassungsrichter beantragt Versetzung in Ruhestand - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/npd-verfahren-verfassungsrichter-beantragt-versetzung-in-ruhestand-a-967402.html
Im NPD-Verbotsverfahren tun sich neue Schwierigkeiten auf: Der Bundesverfassungsrichter Michael Gerhardt als sogenannter Berichterstatter zuständig für die Vorbereitung des Verfahrens und die Entscheidungsentwürfe hat beim...
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Adli Mansur im Porträt: Und plötzlich Präsident | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20130707111223/http://www.tagesschau.de/ausland/adli-mansur100~_origin-0e16fa35-1746-42e4-a7c6-4201c675e282.html
Bis vor wenigen Tagen war Interimspräsident Mansur in Ägypten ein Unbekannter - dann wurde er Anfang der Woche Präsident des Verfassungsgerichts, und jetzt ist er Staatsoberhaupt. Der 67-Jährige hat eine lange Karriere am Obersten Gericht hinter sich.
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Karlsruhe mit Zweifeln an Steuervorteilen für Firmenerben - WELT
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article129925922/Karlsruhe-mit-Zweifeln-an-Steuervorteilen-fuer
Karlsruhe mit Zweifeln an Steuervorteilen für Firmenerben