Verfassungsschutzchef

Köln: Bombenbauer plante islamistischen Anschlag an „belebtem Ort“ - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article180535218/Koeln-Bombenbauer-plante-islamistischen-Anschlag-an-belebtem-Ort.html

Sief Allah H. bastelte in Köln an einer Splitterbombe mit dem Bio-Kampfstoff Rizin. Inzwischen sind die Ermittler sicher: Er wollte damit „Ungläubige“ angreifen – im Auftrag des IS. In Tunesien gab es zwei Festnahmen im Zusammenhang mit dem Fall.

Verfassungsschutz: Aussteigerprogramm jetzt auch für Linksextremisten - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article13643597/Aussteigerprogramm-jetzt-auch-fuer-Linksextremisten.html

Der Verfassungsschutz hat das erste Aussteigerprogramm für Linksextremisten gestartet. Innenminister Friedrich sieht es als wichtiges Gegenmittel zu ideologischer Gewalt.

Angela Merkel will „tragfähige Lösung“ zu Maaßen im Laufe des Wochenendes - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181615604/Angela-Merkel-will-tragfaehige-Loesung-zu-Maassen-im-Laufe-des-Wochenen

„Wir haben Vertrauen verloren, statt es wiederherzustellen“: Andrea Nahles wünscht eine Neuverhandlung der Beförderung des bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen. Angela Merkel will übers Wochenende „die Lage neu bewerten“.

Ramelows Vorschlag: Theologe soll linke Regierungsbeteiligung retten - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article4462350/Theologe-soll-linke-Regierungsbeteiligung-retten.html

Nach dem Rücktritt von Dieter Althaus schwinden die Chancen von Bodo Ramelow auf eine Regierungsbeteiligung in Thüringen. Ein neuer Personalvorschlag soll ihn retten. Ein parteiloser Theologe wäre für eine rot-rot-grüne Koalition der ideale…

NSU-Terrorzelle: „Thüringer Heimatschutz” – 40 von 140 wohl V-Leute - WELT

https://www.welt.de/article108993235/

Im Umfeld der Terrorzelle NSU hat es offenbar zahlreiche Geheimdienst-Spitzel gegeben. Rund 40 V-Leute sollen Bund und Länder aus dem „Thüringer Heimatschutz“ informiert haben.

Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz-Chef hält Snowden für „Verräter“ - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article127424097/Verfassungsschutz-Chef-haelt-Snowden-fuer-Verraeter.html

Ist Edward Snowden ein Held oder ein Verräter? Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat bei einer Veranstaltung klargemacht, welche Haltung er in dieser Frage vertritt.

Nach Hamburg: Linksextremismus – etwas bekämpft und oft geduldet - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166509769/Die-Folge-einer-Politik-die-so-getan-hat-als-gaebe-es-keinen-Linksextremismus.html

Die Großkoalitionäre werfen sich nach den Gewaltexzessen des Schwarzen Blocks in Hamburg gegenseitig vor, nicht genug gegen die radikale Linke getan zu haben. Besonders ein Warnsignal wurde ignoriert.

Hans-Georg Maaßen fordert digitale Rasterfahndung für Verfassungsschutz - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article169387609/Was-hinter-der-heiklen-Forderung-des-Verfassungsschutzes-steckt.html

Der Chef des Verfassungsschutzes hat eine heikle Forderung: Die Dienste wollen das Internet mit Suchbegriffen durchforsten. Ein höchst umstrittener Wunsch, der bislang eher hinter vorgehaltener Hand geäußert wurde.

„Herrschaft des Unrechts“: AfD zieht gegen Merkel vor Bundesverfassungsgericht - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176493066/Herrschaft-des-Unrechts-AfD-zieht-gegen-Merkel-vor-das-Bundesverfassung

Die AfD will die „Herrschaft des Unrechts“ feststellen lassen. Deshalb hat die Partei in Karlsruhe Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin eingereicht. AfD-Justiziar Stephan Brandner hegt große Hoffnungen.

Verfassungsschutzbericht 2016: Torsten Voß: Drei Gruppierungen stehen im Fokus der G20-Demos | shz.de

https://www.shz.de/regionales/hamburg/g20-gipfel/torsten-voss-drei-gruppierungen-stehen-im-fokus-der-g20-demos-id16956446.html

Augen auf bei der Auswahl von Demonstrationen zum G20-Gipfel, rät Hamburgs Innensenator Andy Grote.