8,767 Ergebnisse für: verstößt
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Silke Stokar, MdB - Haariger Erlass verstößt gegen Persönlichkeitsrechte
https://web.archive.org/web/20070811213159/http://www.stokar.de/presse/100419.html
Silke Stokar, Mitglied des Bundestags Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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Deutschland verstößt gegen EU-Lärmrichtlinie | EU-Umweltnews | EU-KoordinationDeutscher Naturschutzring
https://www.dnr.de/eu-koordination/eu-umweltnews/2017-emissionen/deutschland-verstoesst-gegen-eu-laermrichtlinie
Keine Beschreibung vorhanden.
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Hessen: Gericht weist Klage gegen Kopftuchverbot ab - WELT
https://www.welt.de/politik/article1446519/Gericht-weist-Klage-gegen-Kopftuchverbot-ab.html
Das hessische Kopftuchverbot für Lehrer und Beamte verstößt nicht gegen die Landesverfassung. Der Staatsgerichtshof wies eine entsprechende Klage zurück. Die Gegner des Verbots hatten angeführt, dass es unter anderem der Glaubensfreiheit und der…
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Kommentar zum EGMR-Urteil im Whistleblower-Fall Arbeitsrecht 123recht.de
http://www.123recht.net/article.asp?a=118812
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundespräsidenten-Kür: "Die Wahl-Praxis ist rechtswidrig" - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,626139,00.html
Wer der künftige Bundespräsident wird, bestimmen auch die Landtage. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE erklärt der Staatsrechtslehrer Martin Morlok, warum in etlichen Bundesländern die Wahlmänner-Aufstellung gegen das Gesetz verstößt - und warum die…
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Angriff auf den Libanon - "Israel verstößt gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit" - Politik - Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/politik/angriff-auf-den-libanon-israel-verstoesst-gegen-das-prinzip-der-verhaeltnismaessigkeit-1.919179
Der Beschuss zivilier Ziele im Libanon könne als Verbrechen gegen die Menschenrechte betrachtet werden, sagt Louise Arbour, UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. Ähnliche Kritik kommt vom Internationalen Roten Kreuz.
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KJM fällt Jugendgefährdung nach 14 Jahren auf - DWDL.de
https://www.dwdl.de/nachrichten/36049/kjm_faellt_jugendgefaehrdung_nach_14_jahren_auf/
Die KJM hat festgestellt, dass die Reihe "X-Factor: Das Unfassbare" durch die Vermischung von Wahrheit und Phantasie auf Unter-12-Jährige belastend wirken kann und daher gegen den Jugendschutz verstößt. Aufgefallen ist das aber offenbar erst nach 14…
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Angriff auf den Libanon - "Israel verstößt gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit" - Politik - Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/politik/angriff-auf-den-libanon-israel-verstoesst-gegen-das-prinzip-der-verhaeltnismaessigkeit-1.919
Der Beschuss zivilier Ziele im Libanon könne als Verbrechen gegen die Menschenrechte betrachtet werden, sagt Louise Arbour, UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. Ähnliche Kritik kommt vom Internationalen Roten Kreuz.
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Frankreich: Oberstes Gericht kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,818202,00.html
Unter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes verstößt es jedoch gegen die Meinungsfreiheit. Präsident Sarkozy…
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KJM fällt Jugendgefährdung nach 14 Jahren auf - DWDL.de
http://www.dwdl.de/nachrichten/36049/kjm_fllt_jugendgefhrdung_nach_14_jahren_auf/
Die KJM hat festgestellt, dass die Reihe "X-Factor: Das Unfassbare" durch die Vermischung von Wahrheit und Phantasie auf Unter-12-Jährige belastend wirken kann und daher gegen den Jugendschutz verstößt. Aufgefallen ist das aber offenbar erst nach 14…