Wählende - 8.de

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erledigung einer Wahlprüfungsbeschwerde bzgl der Wahl des 15. Deutschen Bundestags - Kein öffentliches Interesses an Fortführung des Wahlprüfungsverfahrens, da aufgeworfene Fragen bereits entschieden sind

http://www.bverfg.de/entscheidungen/cs20090226_2bvc000604.html

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Polytechnisches Journal - Beiträge zur zeichnerischen Ausmittlung von Steuerungsgetrieben.

http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj322/ar322146

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www.PHONER.de

https://phoner.de/history.htm

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AWK: Satzung

http://www.awk.nrw.de/akademie/stiftung/satzung.html

Die Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste mit Sitz in Düsseldorf ist ist in drei wissenschaftliche Klassen und eine Klasse der Künste gegliedert.

Johann IV, 1640-1660

https://web.archive.org/web/20150217013421/http://kaunitz-rietberg.de/kaunitz/ostfriesland/johann_iv.html

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Schultheiße – Gemeindevorsteher – Amtsbürgermeister – Ortsvorsteher (von Gabriele Zieres) Ab 800 war das Reich in Gaue eingeteilt. Diese unterteilten sich in einzelne Cente ( etwa 100 einzelne Hofbesitzungen ), die einen eigenen Centvorsteher der auch Centgraf oder Schultheiß genannt wurde, hatte. Oberster Gerichtsherr aber war der Gaugraf persönlich. Zur Zeit der karolingischen Gerichtsverfassung hatten die Centen Untergerichte, die sogenannten Centgerichte. Für Biskirchen zuständig war das Centgericht in Ulm. Dem Centgericht unterstellt waren kleinere sogenannte Hof- und Vogtgerichte. Der Vorsitzende war der Schultheiß. Ihm zur Seite standen Schöffen.. Der Schultheiß wurde nicht von den Gemeindemitgliedern gewählt, sondern war ein vom Landesherrn ernannter Beamter. Der Biskirchener Schultheiß wurde von der gräflich bzw. fürstlich solmsischen Regierung eingesetzt. Wie 1600 urkundlich belegt, war der Biskirchener Schultheiß ein Kirchspielschultheiß und den Herren von Leun, genannt Mohr, vorgesetzt. Als Vorsitzender der örtlichen Gerichtsbarkeit hatte er die Ausführung und Umsetzung der Erlasse und Verordnungen der Regierung und die öffentliche Sicherheit zu überwachen. Minderschwere Fälle des Strafrechtes, z. B Forstfrevel und Diebstähle kleinerer Art, und die zivile Schlichtung von Streitigkeiten zählten ebenso zu seinen Aufgaben. Nicht zu vergessen die Eintreibung von Zinsen und Steuern (Schultheiß, die „Schuld heischen“) . Die örtliche Polizeigewalt war ihm in Gänze übertragen. ( Eine 21 Paragraphen umfassende Instruktion für einen Schultheißen des standesherrlichen Gebietes Solms – Braunfels ist im Heimatbuch der Gemeinde Asslar aus dem Jahr 1983 veröffentlicht ) Eine besondere Vorbildung um das Amt des Schultheißen zu übernehmen war nicht erforderlich Vorausgesetzt wurde aber Frömmigkeit, Volljährigkeit, ein guter Leumund, Ehrbarkeit, durch Gerichtsschöffentätigkeit erworbene Kenntnis und Erfahrung in der Rechtspraxis und deren Verfahrensangelegenheiten. Grundvoraussetzung aber war die Fertigkeit des Schreibens und Lesens. Äußerlich hatten die Schultheiße ihre Stellung durch ihre Kleidung zum Ausdruck zu bringen. Vom 26.10.1709 ist eine diesbezügliche Verordnung des Grafen Wilhelm Moritz von Solms Braunfels übermittelt: Bei Amtshandlungen ist ein Hirschfänger, ein neuer schwarzer Leibriemen, ein beknöpfter feiner Handstock, Handschuhe, ein guter Rock, ein niedlicher Hut und eine Halsbinde zu tragen. (Quelle: Heimatkalender des Kreises Wetzlar, 1972 ) Im Dorf selbst trugen die Schultheiße den kleidsamen Blaukittel, ihre repräsentative Bauerntracht und Schnallenschuhe bzw. Stiefel und zeigten so ihre Sonderstellung. Die von der Größe der Dörfer abhängige Entlohnung war sehr bescheiden, z. B. für die Ausführung eines herrschaftlichen Befehls 2 Kreuzer. Befreit waren die Schultheiße von Hand- und Spanndiensten. Einen Beitrag zur Verpflegung von einquartierten Truppen mussten sie dagegen ebenso leisten wie sie Hundegeld zu zahlen hatten. Für Gemeindeangelegenheiten waren die Schultheiße nicht zuständig. Diese fielen in den Verantwortungsbereich der von den, mit den hierfür erforderlichen Rechten ausgestatteten Gemeindemitgliedern, gewählten Bürgermeister und Vorsteher (siehe Aufzählung ab 1571 bis 1791). Die Bürgermeister und Vorsteher vertraten die Interessen der Gemeinden gegenüber den Landesherren und Schultheißen. Das hieraus resultierende autoritäre Konfliktpotential war enorm. In den Jahren unter Nassauer Herrschaft (ab 30.8.1806) wurde das Amt Greifenstein zu einem Herzoglich Fürstlichen Oberamt. Wichtige Entscheidungen wurden in Wiesbaden gefällt. Die von den solmsischen Landesherren eingesetzten Schultheiße wurden nach dem Nassauischen Organisations-Edict vom 30.12.1809 nur provisorisch im Amt belassen. In Folge dessen kam es teilweise zu Entlassungen aber auch zu Bestätigungen in deren Ämter. Nachdem die Preußen ab 1815 von den Nassauern zurück erhielten, machten es die Solmser mit den von Nassau berufenen Schultheißen ebenso! Die Ära der Schultheiße ging mit der Einführung der neuen Gemeindeordnung für die Rheinprovinz vom 23.7.1845 zu Ende. Die Befugnisse des Schultheißen wurden eingeschränkt und erstreckten sich nur auf feldgerichtliche Angelegenheiten. Ihm zur Seite standen drei Schöffen. Solange es die fürstliche Regierung zu Braunfels gab (bis 1848), waren die Schultheiße „herrschaftlich“. Danach waren sie dem Amtsgericht Braunfels unterstellt. Die Bezeichnung Schultheiß wurde danach noch einige Zeit (bis zum Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches zum 1.1.1900) für den Vorsitzenden der Feldgerichte verwendet. Mit der Zeit verschwand er aber gänzlich. Aus dem Schultheiß wurde der Ortsgerichtsvorsteher, der gemeinsam mit seinen drei Ortsgerichtsmännern das Ortsgericht bildet. Ab 1846 hatte jede Gemeinde einen Gemeinderat, dem der Gemeindevorsteher bevorstand (siehe BHK 2000, S. 49). Zum Gemeinderat gehörten sechs aus freier Wahl hervorgegangene Mitglieder. Am 21.6.1815 wurden die Ämter Braunfels, Greifenstein und Hohensolms preußisch und ab 3.7.1815 provisorisch der preußischen Regierung zu Ehrenbreitstein unterstellt. Ab 9.9.1815 gehörte unsere Region zum Großherzogtum Niederrhein unter dem Oberpräsidenten Christian Graf zu Solms-Laubach (Regierungsbezirk Koblenz). Am 17.6.1820 wurde das Großherzogtum Niederrhein Teil des Rheinischen Oberpräsidiums mit Sitz in Koblenz. Am 14.5.1816 entstand der Kreis Braunfels mit den o.g. Ämtern Braunfels, Greifenstein und Hohensolms, der sich am 31.8.1822 mit der Stadt Wetzlar zum preußischen Kreis Wetzlar vereinte. Mit der Eingliederung in die preußisch gewordenen Rheinlande wurde die dortige rheinische Verfassung, nach der jeweils mehrere Dörfer zu einer Amtsbürgermeisterei zusammengefasst wurden, übernommen. Es entstanden die Amtsbürgermeistereien Atzbach, Launsbach, Großrechtenbach, Braunfels, Schwalbach, Asslar, Greifenstein und Hohensolms. Die Bürgermeistereien Asslar und Greifenstein wurden zusammen verwaltet. Der Amtssitz des ersten Bürgermeisters, Ludwig Ernst Emmelius 1816 – 1843 , war Asslar. In den Gemeindeakten aus dieser Zeit ist jedoch nur selten von der Bürgermeisterei Asslar die Rede. Bis zur, auf die im Einvernehmen mit dem Oberpräsidenten der Rheinprovinz erzielten, von der fürstlichen Regierung Solms- Braunfels verfügten Trennung der Bürgermeistereien Asslar und Greifenstein, am 11.05.1841, läuft fast der gesamte Schriftverkehr über die Adresse Regierungsbezirk Solms – Braunfels Bürgermeisterei Greifenstein. Dies kommt daher, dass das Solmser Land schon früher in die Ämter Braunfels und Greifenstein eingeteilt war. Greifenstein wurde somit als der übernommene Verwaltungssitz angesehen. Bis 1933 zählte Biskirchen zur Amtsbürgermeisterei Greifenstein. Die Auflösung der Amtsbürgermeistereien erfolgte aufgrund der Nassauischen Gemeindeordnung vom 1.4.1934. Von 1934 bis Ende 1971 war Biskirchen eigenständig. Seit der Gebietsreform zum 1.1.1972 ist Biskirchen ein Teil der Stadt Leun. Im Zuge dieser Reform wurden analog zum § 82 der Hessischen Gemeindeordnung ehrenamtlich tätige Ortsbeiräte gewählt. Die Amtszeit des Ortsbeirates beträgt 5 Jahre. Der aus dessen Mitte zu wählende Vorsitzende ist der Ortsvorsteher. Der Ortsbeirat ist zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, zu hören, insbesondere zum Entwurf des Haushaltsplans. Er hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk angehen. Er hat zu denjenigen Fragen Stellung zu nehmen, die ihm von der Gemeindevertretung oder vom Gemeindevorstand vorgelegt werden. Weitere Aufgaben können dem Ortsbeirat widerruflich von der Gemeindevertretung übertragen werden. Den Ortsbeiräten werden die zur Erledigung ihrer Aufgaben nötigen Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Entscheidungen, gegebenenfalls auch gegen das Votum des Ortsbeirates, werden in der Gemeindevertretung ( Stadtverordnetenversammlung ) getroffen. ( Quelle: Wikipedia ) Literatur- und Quellennachweis: • H. Zutt: Geschichte vom Kirchspiel Biskirchen, Wiesbaden 1926. • Hrsg.: Magistrat der Stadt Leun: Die Geschichte des Kirchspiels Biskirchen, Bissenberg und Stockhausen; Leun 1994. • Wolfgang Wiedl: Geschichte der Stadt Solms, 2. Teil. • Aßlarer Heimatbuch, 2. Auflage, 1983. • Fürstliches Archiv Braunfels – Recherchen: Arno W. Fitzler, 1994. Die Gemeindevorsteher von Biskirchen, die sich als „Bürgermeister“ bezeichneten, im Zeitraum von 1571 bis 1607 und 1714 bis 1791: 1571: Deis Seimes, Fischer Geisler; 1572: Hanß Bernhards, Cuntz Weingärtner; 1573/74: Paulus Mertten (aus Bießenberg), Kuil Peter (= Peter Keul?); 1578: Jorg Bindens, Hanß Girlach; 1580: Hennes Bernhart, Petter Schmidt (der „nauwe Bürgemeister“); 1584: Max Mertten, Caspern NN; 1586: Petter Schaub, Tobias Ütz; 1587: Hanß Bernhartt, Ernen Ütz; 1588: Hartten Johann, Diehls Bernhartt; 1589: Hanß Cunradt, Hengs Jacob; 1592: Theiß Mettes, Philipp NN; 1593: Adam Fischer, Heyderich Marxen; 1594: Henniches Jacoben, ... Bernhardetten; 1597/98: Hartman Schmidt, Philips Schneider; 1598: Conrad Ditz, Lourentz Bimer; 1600: Adam Fischer, Sigmons Peter; 1601: Heyderich Mertz, Symonß Pauliuß; 1602: Conrad Möller, Deis Schneider; 1603: Werner Peter, Deiß Bernhardt; 1604: Hanß Zutz, Christ Vitz; 1605: Johan Hayte, Deis Wolff; 1606: Michell Schmidt, Bernhard Schmidt; 1607: Adam Fischer, Bernhard Becht; 1714: Jost Ytz, Johann Marthin Carl; 1715: Jost Nellen, Philipus Fischer; 1716: Friedrich Walter („gewesener Bürgermeister“); 1717: Johann Jost Klopper (= Klepper?), Kaspar Scharff; 1718: Georg Ludtwig Nell, Georg Simon; 1719: Johann Dietrich Auguste (?), Johann Philipp Engelmann; 1720: Johann Georg Winther, Johann Heinrich Fischer; 1712: Johann Martin Zutt, Johann Jost Lechner; 1722: Conradt Schütz, Jacob Keul; 1725: Ernst Knapp, Johannes Weber; 1726: Johann Peter Ytz, Jacob Schmidt; 1727: Peter Keller, Carlle Weber; 1728: Christian Kleper (?), Johann Georg Zutt; 1729: Christ Fischer, Georg Nell; 1730: Johann Jost Harth, Jost Simon; 1733: Philipus Fischer, Adam Storm; 1734: Martin Itz, Martin Wolff; 1735: Christian Zutt, Petter Borckeler (Peter Birkeler?); 1736: Peter Müller, Martin NN; 1737: Adam Dantzig, Christian Itz; 1738: Jacob Müller, Martin Dantzig; 1739: Heinrich Adam, Johann Philipus Fischer jüng.; 1740: Georg Christian Fischer, Johann Georg Itz; 1741: Conrad Storm, Adam Zutt; 1742: Frantz Walther, Heinrich Weymann; 1743: Johann Otto Schaub, Johann Heinrich Zutt; 1744: Philipp Henrich Schaub, Johann Georg Winter; 1745: Philipp Schreiner, Johann Georg Carll; 1746: Philipp Engelmann, Johann Jakob Volck; 1747: Carlle Weber, Christ Lutwig Carle; 1748: Ludwig Fischer, Christian Keull (?); 1750: Martin Zutt, Jacob Tröller; 1751: Georg Nell, Johann Heinrich Walter; 1752: Peter Scharb (Scharf oder Schaub?), Heinrich Weber; 1753: Peter Storm, Jacob Winter; 1754: Christian Zutt, Heinrich Schmidt; 1755: Ludwig Keißer, Peter Scharff; 1756: Conradt Nell, Jacob Heinrich Fischer; 1757: Ludwig Scharff, Heinrich Weymann; 1758: Heinrich Ernst Itz, Johann Georg Fischer; 1759: Johann Georg Fischer, Christian Scharff; 1760: Johann Martin Zutt J., Johann Martin Simon; 1761: Johann Jost Jung, Johann Jost Nell; 1762: Johann Peter Carll, Conradt Weymann (und Georg Wilhelm Itz?); 1763: Johann Heinrich Frey, Christ Scharff; 1764: Johann Heinrich Schmidt jun., Georg Heinrich Lechner; 1765: Johann Conradt Adam, Philipp Simon; 1766: Philipp Schreyner, Dietrich Bernhardt; 1767: Frantz Fischer, Georg Zutt; 1768: Martin Zutt, Georg Dantzig; 1769: Johann Jost Fischer, Philipp Jung; 1770: Christian Klepper, Franz Nell; 1771: Peter Cuntzig, Conrad Keller; 1772: Christ Ludwig Fischer, Peter Walter; 1773: Wilhelm Heller, Christian Tröller; 1774: Conrad Walter, Georg Conrad Wolff; 1775: Johann Heinrich Kopper, Johann Philipp Schmidt; 1776: Christian Grün, Johannes Tröller; 1777: Conrad Fischer; 1779: Johann Georg Volck; 1780: Peter Storm; 1781: Carl Wolf; 1782: Adam Zutt; 1783: Johann Peter Winter (Der „Vorsteher Eid“ wurde „zu Greifenstein abgelegt“ am 20 Febr. 1783); 1784: Christian Volck; 1785: Peter Weber; 1786: Conrad Weber; 1787: Conrad Weber; 1788: Christ Adolph Walther; 1789: Conrad Scharff; 1790: Philipp Fischer; 1791: Martin Volck. Anmerkung: Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Die Schreibweise der Namen ist originalgetreu übernommen worden, wie sie Herr Arno W. Fitzler bei seinen Recherchen im Fürstlichen Archiv Braunfels 1994 erfasst hat. Schultheiße in Biskirchen von 1500 bis 1900 1500 Wirt Adam 1534 Christ Thiel 1614/15 Jost Thiel 1643 Michael Schaub 1653 Itz 1655 Michael Schaub 1668 Johann Fischer 1685 Christian Carl 1685 – 1711 Christian Nell 1712 – 1742 Johann Wilhelm Carl 1714 – 1739 Johann Adam Zutt (Kirchspielschultheiß) 1744 – 1752 Christian Jung 1766 – 1774 Johann Peter Carl 1776 – 1794 Johann Martin Zutt 1797 – 1802 Konrad Pfaff 1805 – 1812 Philipp Conrad Zipp 1814 – 1832 Conrad Zutt 1832 – 1844 Johann Peter Zutt 1846 – 1879 Jakob Rumpf 1879 – 1892 Heinrich Lechner 1892 – 1899 Heinrich Wilhelm Zutt (Anmerkung: Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit) Bürgermeister der Amtsbürgermeisterei Greifenstein von 1816 bis 1933 1816 – 1840 Ludwig Ernst Emmelius (Amtsitz: Asslar) 1841 – 1843 Franz Niedermaier (Amtsitz: Daubhausen) 1843 – 1863 Sauer (Amtsitz: Daubhausen) 1864 – 1865 Bieler (Amtsitz: Ehringshausen) 1865 – 1867 Marschall von Bieberstein (Amtsitz: Ehringshausen) 1867 – 1871 Hardt (Amtsitz: Ehringshausen) 1872 – 1875 Lenz (Amtsitz: Ehringshausen) 1876 – 1877 Michael Weber (Amtsitz: Ehringshausen) 1877 Bidgenbach (Amtsitz: Ulm) 1878 – 1880 von Reppert (Amtsitz: Ulm) 1880 – 1891 Kleine (Amtsitz: Ulm) 1891 – 1924 Emil Schreiber (Amtsitz: Ulm) 1924 – 1933 Woytt (Amtsitz: Ulm) Gemeindevorsteher von Biskirchen von 1846 bis 1933 1846 – 1851 Heinrich Itz 1851 – 1856 Heinrich Tröller 1857 – 1863 Philipp Hardt 1863 – 1870 Heinrich Frankenfeld 1870 – 1872 Konrad Heep 1872 – 1895 Heinrich Piskator 1896 – 1913 Karl Simon 1913 – 1923 Wilhelm Knetsch 1923 – 1924 Rudolf Simon 1924 – 1933 Karl Heep Bürgermeister der selbständigen Gemeinde Biskirchen von 1933 bis 1971 1933 – 1935 Wilhelm Lotz 1935 – 1943 Ernst Keller 1943 – 1945 Heinrich Eckhardt 1946 – 1949 Hermann Blöcher 1949 – 1956 Hermann Zipp 1956 – 1961 Friedrich Schäufler 1961 – 1971 Robert Zech Bürgermeister der Stadt Leun (ab 1972, Amtsitz Stockhausen) 1972 Dieter Jung (staatsbeauftragt) 1972 – 2000 Karl Heinz Straßheim 2001 – 2007 Peter Kaufmann seit 2007 Birgit Sturm Ortsvorsteher des Stadtteils Biskirchen (ab 1972) 1972 – 1977 Paul Heun sen. 1977 – 1985 Friedrich Wilhelm Schmidt 1985 – 1989 Bärbel Mutz 1989 – 2001 Werner Daniel seit 2001 Willi Späth Die alte Kirchspielschule (erbaut 1607), die auch die Amtsstube des Schultheißen beherbergte und vermutlich neben der Funktion als Schule auch als Rathaus diente. Auf dem rechten Bild ist die angebrachte Bronzetafel zu sehen, auf welcher die wichtigsten Fakten zu diesem Gebäude zu sehen sind.

http://hak-biskirchen.de/Anekdote_IV.html

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