• 

  § 34 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile Baugesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=34

  (1) Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der

• 

  § 14 TzBfG Zulässigkeit der Befristung Teilzeit- und Befristungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=TzBfG&a=14

  (1) Die Befristung eines Arbeitsvertrages ist zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor, wenn 1. der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht, 2.

• 

  § 141 SGB III Persönliche Arbeitslosmeldung Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIII&a=141

  (1) Die oder der Arbeitslose hat sich persönlich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitslos zu melden. Eine Meldung ist auch zulässig, wenn die Arbeitslosigkeit noch nicht eingetreten, der Eintritt der Arbeitslosigkeit aber

• 

  Pilatus: Bund prüft Tätigkeit in Saudiarabien

  https://www.nzz.ch/schweiz/pilatus-bund-prueft-taetigkeit-in-saudiarabien-ld.1450450

  Der Flugzeughersteller Pilatus soll einen Auftrag in Saudiarabien dem Bund nicht ordnungsgemäss gemeldet haben. Weil das Land in den Krieg im Jemen verwickelt ist, prüft das Aussendepartement nun, ob diese Dienstleistung zulässig ist.

• 

  § 33 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung Baugesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=33

  (1) In Gebieten, für die ein Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst ist, ist ein Vorhaben zulässig, wenn 1. die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs.

• 

  Internet-Recht: Wann dürfen fremde Inhalte verlinkt werden? | tagesschau.de

  https://www.tagesschau.de/inland/zulaessigkeit-hyperlinks-105.html

  Fotos, Film-Trailer, interessante Artikel: Im Internet finden sich viele spannende Inhalte, die man gerne mit Freunden teilt. Aber wann ist diese Weiterverbreitung urheberrechtlich zulässig und wann verboten? <em>Von Christoph Kehlbach und Kolja…

• 

  Künftig zulässig: Erst Kirche - dann Standesamt

  http://www.landeskirche-hannovers.de/evlka-de/presse-und-medien/nachrichten/2007/02/05-5525

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  BGH: Nießbrauch am eigenen Grundstück ist zulässig | Immobilien | Haufe

  http://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/bgh-niessbrauch-am-eigenen-grundstueck-ist-zulaessig_258_82712.html

  Ein Nießbrauch kann auch am eigenen Grundstück bestellt werden. Hierfür muss der Eigentümer kein berechtigtes Interesse an der Bestellung nachweisen. Hintergrund Der Gläubiger eines Grundstückseigentümers hat auf dessen Grundstück eine…

• 

  BGH: Dashcam-Videos als Beweismittel zulässig | ZEIT ONLINE

  https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-05/bundesgerichtshof-dashcamvideos-als-beweismittel-vor-gericht-zulaessig

  Dürfen Aufnahmen von Minikameras in Autos vor Gericht verwendet werden? Ja, sagt der Bundesgerichtshof und sorgt damit zumindest in einigen Fällen für Klarheit.

• 

  § 24 BDSG Verarbeitung zu anderen Zwecken durch nichtöffentliche Stellen Bundesdatenschutzgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=bdsg&a=24

  (1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten zu einem anderen Zweck als zu demjenigen, zu dem die Daten erhoben wurden, durch nichtöffentliche Stellen ist zulässig, wenn 1. sie zur Abwehr von Gefahren für die staatliche oder

---

---