2,966 Ergebnisse für: bverfge
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum Deutschen Bundestag verfassungswidrig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/fs20120725_2bvf000311.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Mecklenburg-Vorpommern
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/07/rs20170719_2bvr200314.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum Deutschen Bundestag verfassungswidrig
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2012/07/fs20120725_2bvf000311.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Abzugsverbot von Betriebsausgaben bzw Werbungskosten für ein häusliches Arbeitszimmer bei Fehlen eines anderen Arbeitsplatzes gem § 4 Abs 5 S 1 Nr 6b EStG idF vom 19.07.2006 mit Art 3 Abs 1 GG unvereinbar - Wegfall der Abzugsmöglichkeit, soweit die berufliche Nutzung des Arbeitszimmers mehr als 50 % der gesamten beruflichen Tätigkeit beträgt, verfassungsgemäß
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100706_2bvl001309.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Regiert Karlsruhe mit? Das Bundesverfassungs- gericht zwischen Recht und Politik | APuZ
http://www.bpb.de/apuz/33164/regiert-karlsruhe-mit-das-bundesverfassungs-gericht-zwischen-recht-und-politik?p=all
Das Bundesverfassungesgericht ist ein Machtfaktor im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Die Stärke des Gerichts in Karlsruhe liegt in ihrer Deutungsmacht begründet, die vom Vertrauen der Bevölkerung gestützt wird.
-
BGH, Urteil vom 4. 11. 2015 – VIII ZR 217/14
https://lexetius.com/2015,4150
Volltext von BGH, Urteil vom 4. 11. 2015 – VIII ZR 217/14
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde aufgrund der Möglichkeit der Beschreitung des fachgerichtlichen Rechtswegs
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/07/rk20150716_1bvr101413.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Rechtsbeugung erfolglos
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/07/rk20160714_2bvr066116.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/06/rk20160629_1bvr264615.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Abzugsverbot von Betriebsausgaben bzw Werbungskosten für ein häusliches Arbeitszimmer bei Fehlen eines anderen Arbeitsplatzes gem § 4 Abs 5 S 1 Nr 6b EStG idF vom 19.07.2006 mit Art 3 Abs 1 GG unvereinbar - Wegfall der Abzugsmöglichkeit, soweit die berufliche Nutzung des Arbeitszimmers mehr als 50 % der gesamten beruflichen Tätigkeit beträgt, verfassungsgemäß
http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20100706_2bvl001309.html
Keine Beschreibung vorhanden.