230 Ergebnisse für: bvq
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§ 58 AufenthG Abschiebung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/58.html
(1) 1 Der Ausländer ist abzuschieben, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist, eine Ausreisefrist nicht gewährt wurde oder diese abgelaufen ist, und die...
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Einstweilige Anordnung auf Entfernung einer Pressemitteilung aus dem Internetauftritt des Bundesbildungsministeriums
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/bvg15-080.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Verwaltungsgericht Münster, NPD-Versammlung in Münster 2013, "Badenweiler Marsch", Blockade
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_muenster/j2014/1_K_2698_13_Urteil_20141128.html
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§ 406e StPO Akteneinsicht - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/406e.html
(1) 1 Für den Verletzten kann ein Rechtsanwalt die Akten, die dem Gericht vorliegen oder diesem im Falle der Erhebung der öffentlichen Klage vorzulegen...
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Art. 93 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/93.html
(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: 1. über die Auslegung dieses Grundgesetzes aus Anlaà von Streitigkeiten über den Umfang der Rechte und...
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - "Todesstrafe für Kinderschänder / gegen Inländerdiskriminierung" ausgesetzt wird - Zur Berücksichtigung der im Eilrechtsschutzverfahren erkennbaren Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20071201_1bvr304107.html
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Art. 93 GG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GG/93.html
(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: 1. über die Auslegung dieses Grundgesetzes aus Anlaà von Streitigkeiten über den Umfang der Rechte und...
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§ 33 EEG Marktintegrationsmodell für Anlagen zur Erzeugung von... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/EEG/33.html
(1) 1 Die Vergütung nach § 32 Absatz 2, auch in Verbindung mit Absatz 3, ist für Strom aus Anlagen ab einer installierten Leistung von mehr als 10 Kilowatt...
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§ 113b TKG Pflichten zur Speicherung von Verkehrsdaten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/TKG/113b.html
(1) Die in § 113a Absatz 1 Genannten sind verpflichtet, Daten wie folgt im Inland zu speichern: 1. Daten nach den Absätzen 2 und 3 für zehn Wochen, 2....
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Monitoring-Stelle UN-BRK | Deutsches Institut für Menschenrechte
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/monitoring-stelle-un-brk/
Hier finden Sie Informationen über die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, die am Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelt ist.