• 

  Düsseldorf: SPD-Abgeordneter Gerd Stüttgen in NRW verliert wohl Immunität - WELT

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article157874822/SPD-Abgeordneter-in-NRW-verliert-wohl-Immunitaet.html

  Es sind unglaubliche Vorwürfe, die gegen Gerd Stüttgen vorliegen. Angeblich hat der SPD-Politiker seine Mutter schwer misshandelt. Der Rechtsausschuss des Landtags macht den Weg für eine Anklage frei.

• 

  AfD-Fraktionschef Uwe Junge soll Immunität verlieren - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-fraktionschef-uwe-junge-soll-immunitaet-verlieren-a-1137838.html

  Uwe Junge soll als Offizier eine Soldatin diskriminiert und die Kanzlerin beschimpft haben. Nun will die Bundeswehr gegen den AfD-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz disziplinarisch vorgehen.

• 

  Fragwürdiges Verfahren: Kreml-Kritiker verliert Immunität - n-tv.de

  http://www.n-tv.de/politik/Kreml-Kritiker-verliert-Immunitaet-article14864976.html

  Er nimmt an Anti-Putin-Protesten teil und stimmt gegen die Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim. Ein Jahr später entzieht die russische Duma dem Politiker Ilja Ponomarjow das Mandat.

• 

  Entschädigungsstreit mit Italien - Deutschland genießt Immunität bei Nazi-Kriegsverbrechen - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/politik/immunitaet-bei-nazi-kriegsverbrechen-erfolg-fuer-deutschland-im-entschaedigungsstreit-mit-italien-1.1274635

  Das Urteil in Den Haag beendet einen lange währenden Streit zwischen der Bundesrepublik und Italien: Privatpersonen dürfen vor ausländischen Gerichten keine Klagen gegen einen anderen Staat erheben. Somit genießt Deutschland Immunität bei…

• 

  Entschädigungsstreit mit Italien - Deutschland genießt Immunität bei Nazi-Kriegsverbrechen - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/politik/immunitaet-bei-nazi-kriegsverbrechen-erfolg-fuer-deutschland-im-entschaedigungsstreit-mit-ita

  Das Urteil in Den Haag beendet einen lange währenden Streit zwischen der Bundesrepublik und Italien: Privatpersonen dürfen vor ausländischen Gerichten keine Klagen gegen einen anderen Staat erheben. Somit genießt Deutschland Immunität bei…

• 

  Senat hob strafrechtliche Immunität von Vladimir Zelezny auf | Radio Prag

  http://www.radio.cz/de/artikel/36819

  Vladimir Zelezny wird strafrechtlich verfolgt werden. Die Obere Parlamentskammer hat am Donnerstag die Immunität des Senators und Generaldirektors des Privatfernsehsenders Nova aufgehoben. Seiner strafrechtlichen Verfolgung wegen Gläubigerschädigung und…

• 

  Toni Brunner kämpft für seine Immunität | NZZ

  http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/toni_brunner_kaempft_vor_bundesstrafgericht_fuer_seine_immunitaet_1.1178386.html

  SVP-Präsident Toni Brunner gelangt im Verfahren zur Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität wegen mutmasslicher Amtsgeheimnisverletzung im Fall Blocher/Roschacher ans Bundesstrafgericht. Er hat eine Beschwerde eingereicht, weil eklatante…

• 

  AfD: Immunität von Björn Höcke aufgehoben | ZEIT ONLINE

  https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-12/afd-fraktionsvorsitzender-immunitaet-aufgehoben-thueringer-landtag

  Der AfD-Politiker Björn Höcke hat das Foto eines Gewaltopfers auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Die Eltern zeigten ihn an. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

• 

  Ende der Immunität: Berlusconi keilt gegen Italiens Staatspräsidenten - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,653872,00.html

  Silvio Berlusconi schlägt zurück: Nachdem sein Immunitätsgesetz kassiert wurde, beschimpft Italiens Regierungschef Staatspräsident Napolitano und das Verfassungsgericht. Die Opposition reagiert empört auf die Attacken.

• 

  Kabinettsprotokolle Online "C. Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeo..." (2.41.5:)

  http://www.bundesarchiv.de/cocoon/barch/0000/k/k1963k/kap1_2/kap2_41/para3_5.html?highlight=true&search=Verteidigungsausschuss&s

  Keine Beschreibung vorhanden.

---

---