Migrationspolitik

Gieri Cavelty wird neuer Informations- und Kommunikationschef im SEM

https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/news/2016/2016-03-31.html

Bern. Gieri Cavelty wird neuer Chef des Stabsbereichs Information und Kommunikation im Staatssekretariat für Migration (SEM). Der 39-Jährige hat Geschichte und Deutsche Literaturwissenschaft an der Universität Zürich studiert. Er war seit 1998 in…

Flüchtlinge: Die Methode Tusk | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/2017-12/fluechtlinge-eu-tusk-migration

Mit forschen Worten hat EU-Ratspräsident Donald Tusk die Flüchtlingspolitik der EU als spalterisch und ineffektiv kritisiert. Lösungen präsentiert er jedoch keine.

Frankreich: Ferrand neuer Parlamentspräsident - ZDFmediathek

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/macron-vertrauter-ferrand-neuer-parlamentspraesident-100.html

Richard Ferrand gilt als Vertrauter von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. Nun wurde der frühere Sozialist zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt.

Erwiderung auf die "Erklärung 2018": Wider den Mythos des Rechtsbruchs - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/erwiderung-auf-die-erklaerung-2018-wider-den-mythos-des-rechtsbruchs/21187612.html

Rechtspopulisten prangern ständig die "illegale Masseneinwanderung" an. Die hat es aber nie gegeben erklärt der Migrationsexperte Daniel Thym in einem Gastbeitrag.

Bundesregierung: Falsche Angaben im Asylverfahren nicht strafbar - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article187397370/Bundesregierung-Falsche-Angaben-im-Asylverfahren-nicht-strafbar.html

Bislang ist nur das Vorlegen falscher Papiere unter Strafe gestellt. Wie WELT erfuhr, gibt es innerhalb der Regierung Streit über den Umgang mit diesem Problem. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister spricht von „Sicherheitsrisiken für den Rechtsstaat“.

Neuer Streit um "Aufstehen": Wagenknecht hat Vorbehalte gegen die #unteilbar-Demo - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/neuer-streit-um-aufstehen-wagenknecht-hat-vorbehalte-gegen-die-unteilbar-demo/23174254.html

Am Samstag soll in Berlin gegen Rassismus, Ausgrenzung und Rechtsruck demonstriert werden. Linke Kernanliegen, aber Sahra Wagenknecht macht trotzdem nicht mit.

Trump bringt Mauerbau an Grenze zu Mexiko auf den Weg - WELT

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article161522974/Trump-bringt-Mauerbau-an-Grenze-zu-Mexiko-au

Trump bringt Mauerbau an Grenze zu Mexiko auf den Weg

Guatemala 1946-1948: US-Ärzte infizierten Hunderte mit Syphilis - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article10017220/US-Aerzte-infizierten-Hunderte-mit-Syphilis.html

Die USA haben sich für Experimente in Guatemala vor rund 60 Jahren entschuldigt. Hunderten Menschen wurden Krankheitserreger gespritzt.

Präsident: Ehemalige kurdische Abgeordnete flieht aus der Türkei nach Griechenland - WELT

https://www.welt.de/newsticker/news2/article181295474/Praesident-Ehemalige-kurdische-Abgeordnete-flieht-aus-der-Tuerkei-nach-Gri

Leyla Birlik beantragt Asyl wegen politischer Verfolgung

Drogen: Gesetzentwurf für Cannabis-Legalisierung in Mexiko auf den Weg gebracht - WELT

https://www.welt.de/newsticker/news2/article183416102/Drogen-Gesetzentwurf-fuer-Cannabis-Legalisierung-in-Mexiko-auf-den-Weg-geb

Designierter Präsident López Obrador hatte sich für Legalisierung ausgesprochen