545 Ergebnisse für: verfassungsschutzchef
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Ramelow-Kritik an Ex-Geheimdienstchef: „Mitschuld am NSU“ - taz.de
http://www.taz.de/!5262880/
Der Thüringer Ex-Geheimdienstchef Helmut Roewer gibt bizarre Aussagen von sich. Ministerpräsident Ramleow verurteilt dessen „Umsturz“-Visionen.
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Thüringen: Mike Mohring ist neuer CDU-Landeschef - WELT
https://www.welt.de/article135337487/
Mit einem unerwartet starken Ergebnis von fast 90 Prozent der Stimmen ist Mike Mohring zum Thüringer CDU-Chef gewählt worden. Er kämpft seit Langem für ein stärkeres konservatives Profil der Partei.
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Hans-Georg Maaßen: So lief sein erster öffentlicher Auftritt ab - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article188927293/Hans-Georg-Maassen-So-lief-sein-erster-oeffentlicher-Auftritt-ab.html
Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt kritisiert Hans-Georg Maaßen niemanden – und erwähnt weder Angela Merkel noch Horst Seehofer. Aber er lässt einen Satz fallen, den jeder sofort versteht.
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Gericht: Verfassungsschutz darf AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article189436143/Gericht-Verfassungsschutz-darf-AfD-nicht-als-Prueffall-bezeichnen.html
Mitte Januar hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei öffentlich zum „Prüffall“ erklärt, die AfD reichte Klage gegen die Bezeichnung ein. Das Verwaltungsgericht in Köln hat ihr recht gegeben.
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Heiko Maas fordert Aufklärung wegen G20-Ausschluss von Journalisten - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heiko-maas-verlangt-aufklaerung-wegen-g20-journalisten-akkreditierungen-a-1157501.html
In die Debatte um 32 nachträglich entzogene Journalistenakkreditierungen für den G20-Gipfel schaltet sich Heiko Maas ein. Der Justizminister fordert eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe.
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Meerane: Demonstranten blockieren Flüchtlingsbusse in Sachsen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article148345221/Demonstranten-blockieren-Fluechtlingsbusse-in-Sachsen.html
In Meerane in Sachsen versuchen 80 Menschen, Busse mit Flüchtlingen zu stoppen. Am Wochenende wurden mehrere Asylbewerber angegriffen. Experten sehen ein Erstarken von rechter Gewalt.
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Bundesinnenminister: Seehofer bezeichnet Verhalten der AfD als „staatszersetzend“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article181527758/Bundesinnenminister-Seehofer-bezeichnet-Verhalten-der-AfD-als-staatszer
Der Bundesinnenminister nimmt sich die AfD vor. Was die Partei treibe, sei „staatszersetzend“, sagt Horst Seehofer. Besonders stößt ihm auf, dass sich die Partei mit dem Bundespräsidenten angelegt hat.
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Haus geräumt: 61 Polizisten bei Liebig-14-Krawallen verletzt - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article12434454/61-Polizisten-bei-Liebig-14-Krawallen-verletzt.html
In der Nacht randalierten zahlreiche Sympathisanten der "Liebig 14"-Bewohner in Berlin. Viele Polizisten wurden bei den Ausschreitungen verletzt.