8,226 Ergebnisse für: verweigern
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Beugehaft für Mies kommt Bundestag teuer (neues-deutschland.de)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/705536.beugehaft-fuer-mies-kommt-bundestag-teuer.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Prozess um "Ehrenmord": Eltern von Morsal O. verweigern die Aussage - WELT
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article2974080/Eltern-von-Morsal-O-verweigern-die-Aussage.html
Es war ein hochemotionaler Verhandlungstag im "Ehrenmordprozess" vor dem Hamburger Landgericht. In der Sache verweigerten die Eltern der von ihrem Bruder getöteten Deutsch-Afghanin Morsal O. die Aussage. Doch die Mutter offenbarte ihr ganzes Leid , als sie…
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Bicske: Flüchtlinge in Ungarn verweigern Essen und Trinken - WELT
http://www.welt.de/politik/ausland/article146027919/Fluechtlinge-am-Zug-verweigern-Essen-und-Trinken.html
Nervenprobe 37 Kilometer vor Budapest: Die Flüchtlinge im Zug am Bahnhof in Bicske wehren sich gegen den geplanten Transport ins Lager. Viktor Orbán will das Militär an die serbische Grenze schicken.
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Griechenland sucht eine neue Regierung - Koalitionsgespräche in Athen auch im dritten Anlauf gescheitert - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/griechenland-sucht-eine-neue-regierung-koalitionsgespraeche-in-athen-sind-gescheitert-1.13555
Nachdem kurz neue Hoffnung aufgekeimt war, sind die Koalitionsgespräche in Griechenland nun wohl endgültig gescheitert. Die Linksradikalen verweigern sich einer Regierung mit Konservativen und Sozialisten. Jetzt liegt die Zukunft des Landes in den Händen…
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Italien verbietet MSF-Schiff Landung auf Sizilien | NZZ
https://www.nzz.ch/international/europa/rettungseinsaetze-fuer-fluechtlinge-italien-verbietet-msf-schiff-landung-auf-sizilien-ld
Rom verschärft den Druck auf NGO, die nicht den von der italienischen Regierung aufgesetzten Verhaltenskodex für private Seenotretter unterschrieben haben.
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§ 320 BGB Einrede des nicht erfüllten Vertrags Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=320
(1) Wer aus einem gegenseitigen Vertrag verpflichtet ist, kann die ihm obliegende Leistung bis zur Bewirkung der Gegenleistung verweigern, es sei denn, dass er vorzuleisten verpflichtet ist. Hat die Leistung an mehrere zu erfolgen, so kann dem einzelnen
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Aktionäre verweigern Décharge für Ospel und Co. | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/wirtschaft/aktuell/keine_decharge_fuer_ospel_und_wuffli_1.5445960.html
Die Aktionäre der UBS haben der Bankführung des Jahres 2007 die Décharge verweigert. Damit bleiben Klagen gegen die früheren UBS-Verantwortlichen Ospel, Wuffli, Kurer und Rohner weiterhin möglich. Die Entlastung der UBS-Spitze der Jahre 2008 und 2009 fand…
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Künstler verweigern Auszug aus der Brauerei - Berlin - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/kuenstler-verweigern-auszug-aus-der-brauerei/5915966.html
Initiative LA 54 hofft auf weitere Zwischennutzung in Friedrichshain.
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Britische Behörden verweigern Lutz Bachmann die Einreise | GMX
https://www.gmx.net/magazine/politik/britische-behoerden-verweigern-lutz-bachmann-einreise-32877936
Die Anwesenheit des Pegida-Wortführers in Großbritanniens sei "dem Allgemeinwohl nicht zuträglich", heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums in London. Eine ...
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Tierschützer: Massive Kritik an Gerichtsgutachter « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/558125/Tierschutzer_Massive-Kritik-an-Gerichtsgutachter
Das Gutachten, das den Angeklagten Martin Balluch als mutmaßlichen Verfasser von Bekennerschreiben belastet, wird von Experten in der Luft zerrissen.