2,159 Ergebnisse für: paragrafen
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Ein deutscher Europäer - WELT
https://www.welt.de/welt_print/vermischtes/article9576534/Ein-deutscher-Europaeer.html
Der Name Eberhard von Brauchitsch wird für immer mit dem Parteispenden-Skandal verbunden sein. Das ist zu wenig. Dieser Mann hinterlässt mehr
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Bürgschaften für Flüchtlinge: Jobcenter fordern Geld - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingshelfer-die-gute-tat-kann-teuer-werden-1.3642469
Nach einer Gesetzesänderung fordern viele Jobcenter Geld von Menschen, die Bürgschaften für Flüchtlinge übernommen haben. Die Helfer fühlen sich im Stich gelassen.
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Heiko Maas: Auf Hass gezielt, die Meinungsfreiheit getroffen | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/internet/2017-03/heiko-maas-gesetzentwurf-soziale-netzwerke-hass-falschnachrichten
Soziale Netzwerke sollen rechtswidrige Inhalte schneller löschen. Doch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zerpflücken nun Juristen, Bürgerrechtler und Industrie.
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Pädophilie-Debatte: Ärger für Grüne wegen Inzest-Forderung
http://www.nwzonline.de/politik/niedersachsen/aerger-fuer-gruene-wegen-inzest-forderung_a_9,3,2579988941.html
Der Antrag wurde 2008 vom Landtagsabgeordneten Helge Limburg gestellt. Er sieht keine aktuelle Debatte darüber.
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Waldnaturschutzgebiet in Franken - Findiges Finale - Bayern - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/bayern/naturschutzgebiet-in-franken-ex-landrat-trickst-staatsregierung-aus-1.1956782
Bambergs Ex-Landrat Denzler weist ein Naturschutzgebiet im Steigerwald aus - und trickst die Staatsregierung damit aus.
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Interview: Katie Freudenschuss kommt nach Bünde - nw.de
http://www.nw.de/lokal/kreis_herford/buende/buende/20725503_Interview-Katie-Freudenschuss-kommt-nach-Buende.html
Katie, Dein Programm heißt: "Bis Hollywood is eh zu weit". Am vergangenen Wochenende war die Oscar-Verleihung. Bist Du wach geblieben...
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Thomas de Maizière will Balkan-Flüchtlinge mit härteren Gesetzen abschrecken - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-vom-balkan-de-maiziere-setzt-auf-abschreckung-a-1049899.html
Mit verschärften Gesetzen will der Innenminister gegen Flüchtlinge vom Balkan vorgehen. De Maizières Plan sieht nach Informationen von SPIEGEL ONLINE vor, Leistungen zu kürzen und die Abschiebung zu erleichtern.
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Flüchtlinge: Dieser Vergleich zeigt die Dimension der Asylzuwanderung - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164238932/Dieser-Vergleich-zeigt-die-Dimension-der-Asylzuwanderung.html
Nach Deutschland kamen 2017 bisher mehr Schutzsuchende, als Flüchtlinge über EU-Außengrenzen einreisten. Viele kommen aus Italien hierher. CDU und CSU bestehen deshalb auf Grenzkontrollen.
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Jan Böhmermann: Zwei Drittel der Deutschen gegen Strafverfahren - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-boehmermann-zwei-drittel-der-deutschen-gegen-strafverfahren-a-1087637.html
Die Deutschen stehen hinter dem Satiriker Jan Böhmermann - nicht hinter der Kanzlerin: Einer Umfrage zufolge halten 66 Prozent der Deutschen die Merkel-Entscheidung, ein Strafverfahren zuzulassen, für falsch.
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Bundeswehr: Soldaten sollen Untergebenen wochenlang misshandelt haben - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-soldaten-sollen-untergebenen-wochenlang-misshandelt-haben-a-938973.html
Beschimpfungen, obszöne Videos, körperliche Gewalt: Mehrere Wochen lang sollen drei Bundeswehrsoldaten einen Gefreiten in einer thüringischen Kaserne erniedrigt, misshandelt und gequält haben. Die Bundeswehr hat jetzt die Justiz eingeschaltet - allerdings…