Abs - 8.de

Anwendung des § 31a Abs. 1 BtMG und Bearbeitung von Ermittlungsverfahren in Strafsachen gegen Betäubungsmittelkonsumenten

http://www.schure.de/33210/4208,401,83.htm

Anwendung des § 31a Abs. 1 BtMG und Bearbeitung von Ermittlungsverfahren in Strafsachen gegen Betäubungsmittelkonsumenten

Neue Konditionen bei fast allen Konten :: Alternative Bank Schweiz

https://www.abs.ch/de/ueber-die-abs/die-abs-aktuell/aktuelle-meldungen/einzelansicht/news/2015/10/18/neue-konditionen-bei-fast-allen-konten/

Am 1. Januar 2016 passt die ABS bei fast allen Konten die Konditionen an.

SIM - DS 1894/2007

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/1894-2007

Wegebenennung im Stadtteil Ricklingen Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Ricklingen

§ 91 StGB Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat Strafgesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=91

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. eine Schrift (§ 11 Abs. 3), die nach ihrem Inhalt geeignet ist, als Anleitung zu einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a Abs. 1) zu dienen,

§ 22 PatG Patentgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=22

(1) Das Patent wird auf Antrag (§ 81) für nichtig erklärt, wenn sich ergibt, daß einer der in § 21 Abs. 1 aufgezählten Gründe vorliegt oder der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist. (2) § 21 Abs. 2 und 3

§ 25 PassG Ordnungswidrigkeiten Passgesetz

http://www.buzer.de/gesetz/1067/a15575.htm

(1) Ordnungswidrig handelt, wer fahrlässig eine der in § 24 Abs. 1 Nr. 1 bezeichneten Handlungen begeht. (2) Ordnungswidrig handelt auch, wer 1. entgegen § 6 Abs. 2 Satz 1 eine Angabe nicht richtig macht, 2. durch unrichtige Angaben die

Anlage 2 WaffG (zu § 2 Abs. 2 bis 4) Waffenliste Waffengesetz

https://web.archive.org/web/20140414103619/http://www.buzer.de/gesetz/5162/a71300.htm

Anlage 2 WaffG (zu § 2 Abs. 2 bis 4) Waffenliste Abschnitt 1 Verbotene Waffen Der Umgang mit folgenden Waffen und Munition ist verboten 1.1 Waffen (§ 1 Abs. 2), mit Ausnahme halbautomatischer tragbarer Schusswaffen, die in der Anlage zum

BGH / LG Mannheim: Auschwitzlüge : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/279.html

Stellt ein Ausländer Äußerungen, die den Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 1 oder des § 130 Abs. 3 StGB erfüllen (sog. "Auschwitzlüge"), auf einem ausländischen Server in das Internet, der Internetnutzern in Deutschland zugänglich ist,…

BGH, 20.06.1996 - 4 StR 147/96 | OpinioIuris

http://opinioiuris.de/entscheidung/1497

Ein Lippenpflegestift ("Labello") ist kein taugliches Tatmittel im Sinne des § 250 Abs. 1 Nr.