Gesetzesänderung

Georgisches Parlament stärkt Rechte von religiösen Minderheiten - Georgien Aktuell

https://web.archive.org/web/20130207050920/http://www.georgien-aktuell.de/politik/aktuelles/artikel/2011/07/08/georgisches-parlament-staerkt-rechte-von-religioesen-minderheiten.html

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DieWeissen - Die Weißen | Startseite

https://dieweissen.at/

Die Weißen, Die Weissen, DIE WEISSEN, Die Weißen, Das Recht geht vom Volk aus., Wir alle entscheiden in Österreich!, Die Volksbewegung

Leistungen von Krankenkassen: Spahn will mehr Kontrolle | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/inland/spahn-kassenleistungen-101.html

Geht es nach Gesundheitsminister Spahn, soll seine Behörde künftig eigenmächtig darüber entscheiden, welche Therapien von den Krankenkassen bezahlt werden - unabhängig von der Studienlage. Kritiker sind entsetzt. <em>Von M. Grill und A. Kempmann.</em>

U-Ausschuss Glücksspiel - Novomatic verteidigt Vorgehen • NEWS.AT

http://www.news.at/articles/1228/13/334309/u-ausschuss-gluecksspiel-novomatic-vorgehen

Laut Wohlfahrt war Kontakt zwischen Meischberger und KHG positiver Aspekt

Verkehrsrecht.co.de - Ihr Verkehrsrecht Shop

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Zeitgemäßes Anwaltsmarketing: Mandantenbriefe im Verkehrsrecht als Buch von Carsten Krumm, Wohnmobil-Kaufvertrag, Schadensersatz, Schreiben an gegnerische Versicherung, Checkliste Gebrauchtwagenmängel, Checkliste Reisemängel,

ASYLKOORDINATION ÖSTERREICH Grundversorgung de

http://www.asyl.at/de/themen/grundversorgung/

Die asylkoordination Österreich setzt sich seit 1991 für die Rechte von Flüchtlingen und AsylwerberInnen in Österreich ein. Spezialist für antirassistsiche Bildungsarbeit - Workshops, Rollenspiele, Seminare und Vorträge.

Westenthaler-Prozess: BZÖ finanziell am Ende - wien.ORF.at

http://wien.orf.at/news/stories/2681631/

Das BZÖ dürfte finanziell am Ende sein. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Wirtschaftsprüfer Matthias Kopetzky bei dem Prozess gegen Peter Westenthaler präsentiert hat. Es geht dabei um eine Zahlung der Österreichischen Lotterien an eine…

Abhörskandal in Polen: Regierung Tusk unter Druck - Meinung - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/meinung/abhoerskandal-in-polen-regierung-tusk-unter-druck/10066082.html

Ein Telefonmitschnitt könnte die polnische Regierung unter Donald Tusk in Bedrängnis bringen. Nationalbankpräsident Belka und Innenminister Sienkiewicz sollen fragwürdige Absprachen getroffen haben.

Â§ 2 StGB Zeitliche Geltung - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/2.html

(1) Die Strafe und ihre Nebenfolgen bestimmen sich nach dem Gesetz, das zur Zeit der Tat gilt. (2) Wird die Strafdrohung wÃ¤hrend der Begehung der Tat...

UWG-Reform - IHK Frankfurt am Main

http://www.frankfurt-main.ihk.de/recht/themen/wettbewerbsrecht/uwg-reform/

Das Gesetz zur Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde grundlegend 2004 novelliert und 2008 das erste Mal geändert. 2015 erfolgte eine erneute Änderung, die seit dem 10.12.2015 in Kraft ist.

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