1,112 Ergebnisse für: unwirksamkeit
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Homöopathie: Krankenkassen und Kritiker streiten über Kostenerstattung - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/homoeopathie-krankenkassen-und-kritiker-streiten-ueber-kostenerstattung-a-1183265.html
Viele Krankenkassen übernehmen Kosten für homöopathische Behandlungen beim Arzt - obwohl die Wirksamkeit von Globuli nicht erwiesen ist. Der Überblick über das Streitthema.
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Doppelte Schriftformklausel im Arbeitsvertrag | Law-Blog
http://www.law-blog.de/408/doppelte-schriftformklausel-im-arbeitsvertrag/
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Bundesarbeitsgericht
http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&Datum=2011&nr=14829&pos=29&anz=30
Höchste Instanz des Arbeitsrechts Bundesarbeitsgericht
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Urteil vom Landesschiedsgericht: AfD-Vorstand in SH nicht rechtmäßig im Amt | shz.de
https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/landtagswahl-sh/afd-vorstand-in-sh-nicht-rechtmaessig-im-amt-id16718241.html
Die Wahl auf einem Landesparteitag im April 2016 wurde „für unwirksam erklärt“ und muss wiederholt werden.
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§ 16 ArbSchG Besondere Unterstützungspflichten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/16.html
(1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit...
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§ 130a ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__130a.html
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Pressemitteilung Nr. 12/15 vom 27.1.2015
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&nr=70032&linked=pm
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BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 52/05 - Anspruch eines Arbeitnehmers auf Vergütung von Überstunden; Wirksamkeit einer einzelvertraglichen Ausschlussfrist; Umfang einer Abgeltungsvereinbarung
https://www.jurion.de/Urteile/BAG/2005-09-28/5-AZR-52_05
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Pressemitteilung Nr. 163/16 vom 20.9.2016
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2016&Sort=3&nr=75988&pos=0&anz=163
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BAG, 23.06.1992 - 1 ABR 9/92 - Betriebsvereinbarung; Dynamische Blankettverweisung; Mitbestimmungspflicht
https://www.jurion.de/Urteile/BAG/1992-06-23/1-ABR-9_92
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