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  DRP: Wenn niemand davon spricht - DER SPIEGEL 44/1954

  http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-28957747.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH, 12.01.1954 - 1 StR 631/53 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+5,+280

  Informationen zu BGHSt 5, 280: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzulässige Richtervorlage zum Sportwettmonopol in Berlin - unzureichende Auseinandersetzung des vorlegenden Gerichts mit Rspr des EuGH zum Anwendungsbereich der unionsrechtlichen Dienstleistungsfreiheit

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/lk20130903_1bvl000712

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsmäßigkeit des Lebenspartnerschaftsgesetzes: keine Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrates - keine Beschädigung oder Beeinträchtigung der Ehe, Fördergebot der Ehe gebietet nicht Benachteiligung anderer Lebensformen

  https://www.bverfg.de/e/fs20020717_1bvf000101.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Zur Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer - Keine Prüfung von Feststellungen und Festlegungen, die in nicht angegriffenen Grundlagenbescheiden getroffen wurden, bei Verfassungsbeschwerde gegen Folgebescheid

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090218_1bvr133407.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsmäßigkeit des Lebenspartnerschaftsgesetzes: keine Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrates - keine Beschädigung oder Beeinträchtigung der Ehe, Fördergebot der Ehe gebietet nicht Benachteiligung anderer Lebensformen

  http://www.bverfg.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2002/07/fs20020717_1bvf000101.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BVerfG, 14.02.1973 - 1 BvR 112/65 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerfGE+34,+269

  Informationen zu BVerfGE 34, 269: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.

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  Art. 74 GG - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/gg/74.html

  (1) Die konkurrierende Gesetzgebung erstreckt sich auf folgende Gebiete: 1. das bürgerliche Recht, das Strafrecht, die Gerichtsverfassung, das gerichtliche...

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch unzureichende Prüfung im finanzgerichtlichen vorläufigen Rechtsschutzverfahren, ob die Vollziehung von Einkommensteuerbescheiden wegen unbilliger Härte auszusetzen ist (§ 69 Abs 2 S 2 Alt 2 FGO)

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20101011_2bvr171010

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BVerfG, 14.11.1962 - 1 BvR 987/58 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerfGE+15,+126

  Informationen zu BVerfGE 15, 126: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Papierfundstellen

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