8,767 Ergebnisse für: verstößt
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Ethiker zum Beschneidungsurteil: "Urteil verstößt gegen Toleranzgebot" | tagesschau.de
http://tagesschau.de/inland/interviewbeschneidung100.html
Beschneidung ist rechtswidrige Körperverletzung, urteilte das Kölner Landgericht. Juden und Muslime fühlen sich vor den Kopf gestoßen. Zu Recht, sagt der Ethiker Michael Bongardt gegenüber <em>tagesschau.de</em>. Die Religionsfreiheit könne nur…
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Bundesgerichtshof: Adblock Plus verstößt nicht gegen das Gesetz
https://t3n.de/news/bundesgerichtshof-adblock-plus-eyeo-1063233/
Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Die Betreiber von Adblock Plus verstoßen mit ihrem Geschäftsmodell nicht gegen das Wettbewerbsrecht.
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Präventive Telefonüberwachung verstößt gegen Grundgesetz [Update] | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Praeventive-Telefonueberwachung-verstoesst-gegen-Grundgesetz-Update-118456.html
Das Bundesverfassungsgericht kippte Niedersachsens Sicherheitsgesetz, nach dem die Polizei ohne konkreten Tatverdacht Telefone abhören durfte.
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Erstes Land weltweit - Uruguay legalisiert Marihuana - Panorama - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/panorama/erstes-land-weltweit-uruguay-legalisiert-marihuana-1.1840771
Bis zu sechs Cannabis-Pflanzen für jeden: Wer in Uruguay Marihuana anbaut oder verkauft, verstößt in Zukunft nicht mehr gegen das Gesetz. Sogar Clubs mit Dutzenden Pflanzen sollen erlaubt werden - doch die Bevölkerung freut sich weniger als erwartet über…
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Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Die im Telekommunikationsgesetz vorgesehene Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Unionsrecht
https://web.archive.org/web/20170622182643/http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/36_170622/index.php
Keine Beschreibung vorhanden.
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„Eine Obergrenze verstößt gegen EU- und Völkerrecht“ | Artikel | MEDIENDIENST INTEGRATION
http://mediendienst-integration.de/artikel/asylrecht-fluechtlinge-obergrenze-voelkerrecht-grundgesetz-interview-anuscheh-farahat
Mehrere Politiker fordern, die Zuwanderung durch eine Obergrenze und andere Asylrechts-Änderungen zu begrenzen. Die Rechtswissenschaftlerin Dr. Anuscheh Farahat erklärt, warum solche Reformen weder zulässig noch sinnvoll sind.
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Etikettenschwindel bei Palmöllieferung nach Europa | Greenpeace
https://www.greenpeace.de/presse/presseerkl%C3%A4rungen/etikettenschwindel-bei-palmoellieferung-nach-europa
Hamburg, 11.11.2008 - Die ersten 500 Tonnen angeblich nachhaltigen Palmöls aus Malaysia kommen heute in Rotterdam an. Nach einem neuen Greenpeace-Report lässt sich der Produzent von Palmöl in Malaysia, United Plantations, die Nachhaltigkeit seiner…
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Der Postillon: Verstößt gegen Folterverbot der Genfer Konventionen: UNO verbietet "Last Christmas"
http://www.der-postillon.com/2015/12/verstot-gegen-folterverbot-der-genfer.html
Das Abspielen des Weihnachtsliedes "Last Christmas" ist Folter und verstößt gegen die Genfer Menschenrechtskonvention. Zu dieser Einschätzung kam heute der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in einer Sondersitzung. "Last Christmas" darf damit bis auf…
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BVerwG: Spezialeinheit ist nicht gleich Spezialeinheit
https://web.archive.org/web/20140910092037/http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverwg-spezialeinheit-ist-nicht-gleich-speziale
Es verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG, wenn den Angehörigen eines Mobilen Einsatzkommandos des Bundeskriminalamtes (MEK) oder einer Observationseinheit des Zollfahndungsdienstes (OEZ) eine höhere Erschwerniszulage gewährt wird als den Angehörigen einer…
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Wikipedia: Pornos sorgen für Kritik vom Deutschen Lehrerverband - PC Magazin
http://www.pc-magazin.de/news/wikipedia-pornos-deutscher-lehrerverband-kritik-jugendschutz-2352661.html
Wikipedia ist für den Deutschen Lehrerverband wegen pornografischem Material eine schlechte Informationsquelle und verstoße gegen den Jugendschutz.