Wahlanfechtung

Dünnhäutiger Landrat - Frommer Wunsch - Fürstenfeldbruck - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/duennhaeutiger-landrat-frommer-wunsch-1.1893051

Landrat Thomas Karmasin steht sich im Wahlkampf selbst im Weg. Auch der Ministerpräsident kann da nicht helfen.

Pia Döring behält Sitz im Landtag

http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/Pia-Doering-behaelt-Sitz-im-Landtag;art2814,4746153

Die Abgeordnete Pia Döring darf im saarländischen Landtag bleiben. Die Linke scheiterte gestern vor dem Verfassungsgerichtshof mit dem Versuch, der zur SPD gewechselten Politikerin ihr Mandat zu

Prozesse: Wahlanfechtungen im Unstrut-Hainich-Kreis und Greiz erfolglos - FOCUS Online

http://www.focus.de/regional/thueringen/prozesse-wahlanfechtungen-im-unstrut-hainich-kreis-und-greiz-erfolglos_id_4307024.html

Die Wahl von Harald Zanker (SPD) zum Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises muss nicht wiederholt werden.

Bundestagswahl im Gefängnis: Nur Freigänger dürfen ins Wahllokal - Politik - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundestagswahl-im-gefaengnis-nur-freigaenger-duerfen-ins-wahllokal.792326c7-c447-4f41-9910-e947577bf274.html

Die meisten Strafgefangenen dürfen wählen. Sie müssen sogar bei der Ausübung ihres Wahlrechts unterstützt werden. So weit, dass im Gefängnis zeitweilig ein Wahllokal eingerichtet wird, geht die Fürsorge aber nicht – obwohl die Wahlordnung das ausdrücklich…

Prozessbeginn - Amtsgericht durchleuchtet CSU-Wahlskandal - München - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/prozessbeginn-amtsgericht-durchleuchtet-csu-wahlskandal-1.660508

Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden CSU-Politikern sowie drei Mitangeklagten vor, Anträge auf Parteimitgliedschaft gefälscht, sich die Fälschungen von einem Notar beurkunden lassen und das notarielle Siegel später zerstört zu haben - mit dem Ziel,…

Österreich: Van der Bellen laut Hochrechnung klar vorne - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-van-der-bellen-laut-hochrechnung-klar-vorne-a-1124360.html

Die Österreicher haben ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Einer Hochrechnung zufolge liegt der EU-freundliche Kandidat Van der Bellen uneinholbar vor dem Rechtspopulisten Hofer. Die FPÖ räumt ihre Niederlage ein.

Bundestagswahl im Gefängnis: Nur Freigänger dürfen ins Wahllokal - Politik - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundestagswahl-im-gefaengnis-nur-freigaenger-duerfen-ins-wahllokal.792326c7-c447-4f41-9

Die meisten Strafgefangenen dürfen wählen. Sie müssen sogar bei der Ausübung ihres Wahlrechts unterstützt werden. So weit, dass im Gefängnis zeitweilig ein Wahllokal eingerichtet wird, geht die Fürsorge aber nicht – obwohl die Wahlordnung das ausdrücklich…

VG Regensburg, Urteil vom 01.10.2008 - RN 3 K 08.00955 - openJur

http://openjur.de/u/471899.html

I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 1 (…), 4 (…), 10 (…), 12 (…), 20 (…) und 127 (…) zu tragen ...

Radevormwald: Johannes Mans neuer Bürgermeister, Viebach stürzt ab

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/radevormwald-johannes-mans-neuer-buergermeister-viebach-stuerzt-ab-aid-1.537908

Der von der AL nominierte Kandidat Johannes Mans schafft die absolute Sensation. Christian Viebach (CDU/SPD), bis vor zwei Wochen haushoher Favorit,