Untersuchungsausschuss

Datensicherheit: BND-Abhörpraxis verfassungswidrig - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/datensicherheit-bnd-abhoerpraxis-verfassungswidrig-a-970935.html

Ein Gutachten für den NSA-Untersuchungsausschuss hält die Abhörpraxis des BND für verfassungswidrig. Für das Anzapfen der Auslandskommunikation fehle die gesetzliche Grundlage.

Untersuchungsausschüsse um Kieler Affären | NDR.de - Kultur - Geschichte - Chronologie

https://www.ndr.de/kultur/geschichte/chronologie/Untersuchungsausschuesse-um-Kieler-Affaeren,barschelausschuesse101.html

Die Barschel-Pfeiffer- und die Schubladenaffäre sorgen in den 80-und 90-er-Jahren in Kiel für Wirbel. Zwei Untersuchungsausschüsse versuchen die Hintergründe der Skandale aufzuklären.

"Agents Provocateurs" bei S21-Demo: Polizisten gegen Polizeigewalt - taz.de

http://www.taz.de/!60079/

Nach Hinweisen aus Reihen der Polizei soll sich nun doch ein Untersuchungsausschuss mit den Übergriffen bei Protesten gegen das Bahnprojekt beschäftigen.

Spitzelei in Hamburgs linker Szene: Staatsschutz als Geheimdienst getarnt - taz.de

https://www.taz.de/Spitzelei-in-Hamburgs-linker-Szene/!149246/

Die Bürgerschaft soll sich mit dem Einsatz der verdeckten Ermittlerin Iris P. befassen, die Linke erwägt sogar, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen.

Hohlmeier-Ausschuss - Es kann weitergehen - München - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/hohlmeier-ausschuss-es-kann-weitergehen-1.744943

Nach einem Gespräch bei Landtagspräsident Alois Glück (CSU) haben CSU und Opposition ihren Streit um den Fortgang im Hohlmeier-Untersuchungsausschuss beigelegt.

NSA-Untersuchungsausschuss: BND zeigt Mitarbeiter wegen Geheimnisverrats an | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-07/bnd-spionage-roderich-kiesewetter-kreml

Hat ein BND-Agent im Auftrag des Kreml deutsche Geheimdienstkontrolleure ausspioniert? Der BND lässt ermitteln und der NSA-Untersuchungsausschuss erwägt Konsequenzen.

NSU-Untersuchungsausschuss - Die große V-Mann-Frage - Bayern - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/bayern/nsu-untersuchungsausschuss-die-grosse-v-mann-frage-1.1504290

Wie nahe stand der bayerische Verfassungsschutz den Mördern der rechtsextremen Terrorzelle NSU? Im Untersuchungsausschuss wird über die Rolle der Spitzel debattiert.

NRW-Landtag: Jörg Geerlings leitet Aufklärung im "Fall Amri"

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/neuss/joerg-geerlings-leitet-aufklaerung-im-fall-amri-aid-1.6865211

Der neue NRW-Landtag setzt Untersuchungsausschuss wieder ein. Ihr Vorsitzender wird der Neusser CDU-Politiker Jörg Geerlings sein. Schneller als gedacht

Edward Snowden: NSA-Ausschusschef will Snowden in Schweizer Botschaft befragen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-05/sensburg-schlaegt-snowden-befragung-in-schweizer-botschaft-vor

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages könnte den US-Whistleblower an seinem Wohnort Moskau vernehmen. Ausschusschef Sensburg hält aber auch Deutschland für möglich.

Untersuchungsausschuss - SPD und Grüne bezweifeln Hohlmeiers Glaubwürdigkeit - München - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/untersuchungsausschuss-spd-und-gruene-bezweifeln-hohlmeiers-glaubwuerdigkeit-1.929296

Ihr Motto hieß "Lächeln und dementieren". Vor dem Untersuchungsausschuss im Landtag weist die frühere bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier alle Anschuldigungen zurück.