2,664 Ergebnisse für: verneint
-
EuGH: Linksetzung ist keine Urheberrechtsverletzung | WBS
https://www.wbs-law.de/urheberrecht/eugh-linksetzung-ist-keine-urheberrechtsverletzung-50389/
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die Linksetzung auf frei zugängliche urheberrechtlich geschützte Werke erlaubt ist.
-
stichwort-vernichtungskrieg
http://www.vernichtungskrieg.de/stichwort-vernichtungskrieg.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Katar bestellt französische Rafale-Kampfjets - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/katar-bestellt-franzoesische-rafale-kampfjets-a-1031954.html
Der Verkauf von 24 französischen Rafale-Kampfjets an den Golfstaat Katar ist endgültig perfekt. Der milliardenschwere Rüstungsdeal wurde in Doha im Beisein des französischen Präsidenten Hollande unterzeichnet.
-
Bundesgerichtshof
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=583a65b0d84f1516b60a69abe6629843&anz=1&pos=0&nr=37813&linked=pm&Blank=1
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Korruption im Gesundheitswesen: Strafbarkeit von Vertragsärzten wegen Bestechlichkeit weiter ungeklärt
http://www.lto.de/de/html/nachrichten/3206/korruption_im_gesundheitswesen_strafbarkeit_von_vertragsaerzten_wegen_bestechlichkeit_weiter_ungeklaert/
Das mit Spannung erwartete Urteil des BGH ist ausgeblieben: Der Große Senat für Strafsachen soll entscheiden, ob es sich beim Kassenarzt um einen Amtsträger für die Versicherungen handelt oder er ein Beauftragter der Kassen ist. Für die betreffenden…
-
Bundesgerichtshof
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=723958c0763e31ffb229969f4d525839&anz=31&pos=6&nr=51782&linked=pm&Blank=1
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 654 BGB Verwirkung des Lohnanspruchs - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/654.html
Der Anspruch auf den Mäklerlohn und den Ersatz von Aufwendungen ist ausgeschlossen, wenn der Mäkler dem Inhalt des Vertrags zuwider auch für den anderen...
-
Aus für "österreichische Lösung" - Wiener Neustadt
http://www.meinbezirk.at/wiener-neustadt/chronik/aus-fuer-oesterreichische-loesung-d516994.html
WIENER NEUSTADT. Rund 150 Anrainer und Interessierte trafen sich am Freitag in der Schule am Annemonensee, um über die Zukunft des Achtersees mit StR Horst Karas zu debattieren.
-
BGH, Urteil vom 10.03.2016 - I ZR 138/13 - openJur
http://openjur.de/u/892503.html
Geografischen Daten, die von einem Dritten aus einer topografischen Landkarte herausgelo?st werden, um eine andere Landkarte herzustellen und zu vermarkten, stellen unabha?ngige Elemente einer Datenba ...
-
Fachbegriffe - Fleischlexikon
http://www.fleischwirtschaft.de/fleischundwurst/fragenantworten/pages/show.prl?id=53&backid=0&currPage=3
Gesucht - Gefunden - Fleischerwissen von A - Z