Abs - 8.de

§ 90 SGB VIII Pauschalierte Kostenbeteiligung Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BVIII&a=90

(1) Für die Inanspruchnahme von Angeboten 1. der Jugendarbeit nach § 11, 2. der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 und 3 und 3. der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und

§ 13 BBG Nichtigkeit der Ernennung Bundesbeamtengesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BBG&a=13

(1) Die Ernennung ist nichtig, wenn 1. sie nicht der in § 10 Abs. 2 vorgeschriebenen Form entspricht, 2. sie von einer sachlich unzuständigen Behörde ausgesprochen wurde oder 3. zum Zeitpunkt der Ernennung a) nach § 7 Abs. 1 Nr. 1

SIM - DS 0189/2008

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0189-2008

Wegebenennung im Stadtteil Bemerode Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode

Hessischer VGH, Urteil vom 01.09.2011 - 8 A 396/10 - openJur

https://openjur.de/u/307739.html

Verwilderte Stadttauben sind bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen als Schädlinge anzusehen (§ 11 Abs. 1 Nr. 3e TierSchG).

Artikel 3 AuslAnsprBerG Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes Gesetz zur Anspruchsberechtigung von

http://www.buzer.de/s1.htm?g=2006+I+2915&a=3

Das Bundeserziehungsgeldgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Februar 2004 (BGBl. I S. 206), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 8 des Gesetzes vom 5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2748), wird wie folgt geändert 1. § 1 Abs. 6 wird

Amtsgericht Eilenburg Urteil vom 28.10.2009 - 5 Owi 256 Js 32476/09 - Messfotos von Geschwindigkeitsüberschreitung unterliegen einem Beweisverwertungsverbot

http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2804.php

Amtsgerichts Eilenburg - Zur Überzeugung des Gerichte kann § 100h Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 S. 1 StPO jedoch nicht die zutreffende Ermächtigungsgrundlage für laufende Verkehrsüberwachung sein, die Anwendung der auf dieser Vorschrift beruhenden…

BaFin - Rundschreiben - Rundschreiben 14/2009 (GW)

http://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Rundschreiben/rs_0914_gw.html

Das Rundschreiben 14/2009 (GW) informiert über die Anwendung der Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Drittlandäquivalenzliste, außerdem enthält es eine Klarstellung zum § 6 Abs. 2 Nr. 1 GwG sowie eine weitere Klarstellung zur Umsetzung des § 4 Abs.…

SIM - DS 0325/2007 N1

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0325-2007N1

Straßenumbenennung im Stadtteil Ahlem Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt

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