2,646 Ergebnisse für: Unterrichtung
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§ 3 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit Baugesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=3
(1) Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die
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Hamminkeln | 1.1 Hauptsatzung
https://www.hamminkeln.de/de/satzungen/1.1-hauptsatzung/
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GefStoffV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/gefstoffv_2010/
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DIP21 Extrakt
http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP17/470/47091.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzureichende Information des Bundestags durch Bundesregierung zu Europäischem Stabilitätsmechanismus und Euro-Plus-Pakt, damit Verletzung der Unterrichtungspflichten gem Art 23 Abs 2 S 2 GG - Zu Zweck und Ausgestaltung der Mitwirkungsrechte des Bundestags gem Art 23 Abs 2 S 1 GG, sowie zu Zeitpunkt, Inhalt und Grenzen der Unterrichtungspflichten der Bundesregierung gem Art 23 Abs 2 S 2 GG
http://www.bverfg.de/entscheidungen/es20120619_2bve000411.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzureichende Information des Bundestags durch Bundesregierung zu Europäischem Stabilitätsmechanismus und Euro-Plus-Pakt, damit Verletzung der Unterrichtungspflichten gem Art 23 Abs 2 S 2 GG - Zu Zweck und Ausgestaltung der Mitwirkungsrechte des Bundestags gem Art 23 Abs 2 S 1 GG, sowie zu Zeitpunkt, Inhalt und Grenzen der Unterrichtungspflichten der Bundesregierung gem Art 23 Abs 2 S 2 GG
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2012/06/es20120619_2bve000411
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REVOSax - Sächsisches Umweltinformationsgesetz – SächsUIG
http://revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/1471.html
Sächsisches Landesrecht Gesetz: Umweltinformationsgesetz für den Freistaat Sachsen
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§ 21 SEBG Inhalt der Vereinbarung SE-Beteiligungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SEBG&a=21
(1) In der schriftlichen Vereinbarung zwischen den Leitungen und dem besonderen Verhandlungsgremium wird, unbeschadet der Autonomie der Parteien im Übrigen und vorbehaltlich des Absatzes 6, festgelegt 1. der Geltungsbereich der Vereinbarung,
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Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag - Online-Petition
https://www.openpetition.de/petition/online/rundfunkbeitrag-ausserkraftsetzung-durch-den-bundestag
Der Bundestag möge beschließen, die formelle Außerkraftsetzung aller Bestimmungen der Bundesländer zur Erhebung des Rundfunkbeitrags durch ein Aufhebungsgesetz gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG (Jeder hat das Recht, sich aus allgemein zugänglichen…