Mobilversion

§ 8 ViehVerkV Gastställe Viehverkehrsverordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=ViehVerkV&a=8

Gastställe müssen folgende Anforderungen erfüllen 1. Die Ställe müssen einen flüssigkeitsundurchlässigen Boden und glatte Wände haben. 2. Die Ställe müssen ausreichend beleuchtbar sein. 3. Die

Artikel 7 AktRNG 2016 Änderung des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes Aktienrechtsnovelle 2016

http://www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2565&a=7

In § 4 Absatz 1 Satz 1 des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes vom 25. Juli 1994 (BGBl. I S. 1744), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2386) geändert worden ist, wird nach der Angabe „§ 108"

§ 16 BeschVerfV Übergangsregelung Beschäftigungsverfahrensverordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=beschverfv&a=16

(1) Eine vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung erteilte Zusicherung der Erteilung einer Arbeitsgenehmigung gilt als Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zu einer Erlaubnis zur Ausübung einer Beschäftigung. (2) Eine bis zum 31. Dezember

Artikel 40 2. KostRMoG Änderung des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz

http://www.buzer.de/s1.htm?g=2013+I+2586&a=40

§ 65 Absatz 3 des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juli 1991 (BGBl. I S. 1418), das zuletzt durch Artikel 7 Absatz 45 des Gesetzes vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1149) geändert worden ist, wird

§ 1 KrGlasKennzG Anwendungsbereich Kristallglaskennzeichnungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=1

Die Vorschriften dieses Gesetzes sind anzuwenden auf Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken; ausgenommen sind Würfel, Steinchen,

Fassungen § 270a SGB III Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIII&a=270a

Übersicht der als gesamter Text vorhandenen verschiedenen Fassungen von § 270a SGB III Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung

FNA 0 Hauptgliederung

http://www.buzer.de/fna/index.htm

FNA 0 Hauptgliederung, Fundstellennachweis A

Artikel 2 EV Hauptstadt, Tag der Deutschen Einheit Einigungsvertrag

http://www.buzer.de/s1.htm?g=Einigungsvertrag&a=2

(1) Hauptstadt Deutschlands ist Berlin. Die Frage des Sitzes von Parlament und Regierung wird nach der Herstellung der Einheit Deutschlands entschieden. (2) Der 3. Oktober ist als Tag der Deutschen Einheit gesetzlicher Feiertag.

§ 1 OWiG Begriffsbestimmung Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

https://www.buzer.de/s1.htm?g=owig_1968+01.07.2017&a=1

(1) Eine Ordnungswidrigkeit ist eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zuläßt. (2) Eine mit Geldbuße bedrohte Handlung ist eine rechtswidrige

§ 173 BGB Wirkungsdauer bei Kenntnis und fahrlässiger Unkenntnis Bürgerliches Gesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=173

Die Vorschriften des § 170, des § 171 Abs. 2 und des § 172 Abs. 2 finden keine Anwendung, wenn der Dritte das Erlöschen der Vertretungsmacht bei der Vornahme des Rechtsgeschäfts kennt oder kennen muss.