1,051 Ergebnisse für: unzulässigen
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Bundesverfassungsgericht - Presse - LER-Verfahren gegen das Brandenburgische Schulgesetz vom 12. April 1996 beendet
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2002/bvg02-096.html
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CO2-Ausstoß in China sinkt deutlich - manager magazin
http://www.manager-magazin.de/unternehmen/energie/co2-ausstoss-in-china-sinkt-deutlich-a-1034761.html
Ein beliebtes Argument im aktuellen Streit um die Emissionen deutscher Kohlekraftwerke geht ungefähr so: Es ist doch letztlich egal, ob wir hierzulande CO2 einsparen oder nicht - die Chinesen pusten ohnehin immer mehr von dem Treibhausgas in die...
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Arnold Engber - Mitarbeiter am IAT
https://web.archive.org/web/20040222082339/http://w3.rt.e-technik.tu-darmstadt.de/~engber/Forschung.html
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§ 29 StPO Vornahme unaufschiebbarer Amtshandlungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/29.html
(1) 1 Ein abgelehnter Richter hat vor Erledigung des Ablehnungsgesuchs nur solche Handlungen vorzunehmen, die keinen Aufschub gestatten. 2 Wird ein Richter...
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AG Bergisch Gladbach | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=AG%20Bergisch%20Gladbach
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Prepaid-Handy-Verträge - Aus für Gebühren-Abzocke - Stiftung Warentest
http://www.test.de/Prepaid-Handy-Vertraege-Aus-fuer-Gebuehren-Abzocke-4226252-0/
Mobilfunkanbieter dürfen keine Gebühren verlangen, wenn Kunden nach Kündigung noch ein Guthaben zu erstatten ist. Das hat das Landgericht Kiel entschieden....
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Der Bundesgerichtshof - Presse : Pressemitteilungen - Aufhebung des Verhandlungstermins vom 27. Februar 2019 – VIII ZR 225/17 (zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften Neufahrzeugs auf Ersatzlieferung bei einem Modellwechsel)
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/2019022.html?nn=10690868
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Thüringen: Dieter Lauinger räumt Fehler in Sohnemann-Affäre ein - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-dieter-lauinger-raeumt-fehler-in-sohnemann-affaere-ein-a-1109152.html
Weil sein Sohn nicht versetzt werden sollte, hakte Thüringens Justizminister Lauinger bei den zuständigen Stellen nach. Von Amtsmissbrauch war daraufhin die Rede. Der Politiker gestand nun: "Ja, es war ein Fehler."
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Bundeskartellamt gegen Buchungsportal: Booking.com muss Bestpreis-Regel abschaffen - Wirtschaft - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/bundeskartellamt-gegen-buchungsportal-booking-com-muss-bestpreis-regel-abschaffen/1276037
Bestpreisklauseln hatte das Kartellamt bereits dem Wettbewerber HRS verboten. Nun ist auch Konkurrent Booking.com dran. Die Hotelbranche frohlockt.
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Überbelegung von Hühnerställen in Niedersachsen - Staatsanwaltschaft Oldenburg hat bisher 26 Strafbefehle beantragt | Nds. Staatsanwaltschaften
https://web.archive.org/web/20150402092532/http://www.staatsanwaltschaften.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=22936&article_id=114544
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