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  Antifaschismus als Thema linksextremistischer Agitation, Bündnispolitik und Ideologie | bpb

  http://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/33612/antifaschismus?p=all

  Auch wenn jeder überzeugte Demokrat auch überzeugter Gegner des Faschismus sein muss: Antifaschismus ist keine per se demokratische Position.

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  EXIT! Krise und Kritik der Warengesellschaft

  http://www.exit-online.org/textanz1.php?tabelle=theoriezeitschrift&index=3&posnr=19

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  „u n v e r ä n d e r t“ – Zur politischen Entscheidung für die Beibehaltung der Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes | beck-community

  https://web.archive.org/web/20170903035232/https://community.beck.de/2017/06/27/u-n-v-e-r-ae-n-d-e-r-t-zur-politischen-entscheidung-fuer-die-beibehaltung-der-verfassungs-und

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Jenseits des Imperialismus? Eine Kritik an Negris und Hardts "Empire" - Arbeitermacht

  http://www.arbeitermacht.de/rm/rm33/empire.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  GmSOGB, 19.10.1971 - GmS-OGB 3/70 - Voraussetzungen für den Erlass der Gewerbesteuer; Rechte des Generalvertreters einer Versicherungsgesellschaft mit gemischter Tätigkeit; Umsätze und Einkünfte aus einer der Vermittlung von Versicherungsverträgen dienenden Tätigkeit

  https://www.jurion.de/urteile/gmsogb/1971-10-19/gms-ogb-3_70/

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  Alexander Gauland und die Volksverhetzung, Debatte von Thomas Fischer - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/alexander-gauland-und-die-volksverhetzung-debatte-von-thomas-fischer-a-1210885.html

  Alexander Gauland provoziert gerne, zuletzt mit seiner "Vogelschiss"-Verharmlosung der NS-Zeit. Wenn er aber hetzt, sollte man ihn beim Wort nehmen - und bestrafen. Thomas Fischer analysiert.

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verkennung der Anforderungen aus GG Art 5 Abs 1 S 1 an die Deutung von Äußerungen bei strafgerichtlicher Verurteilung wegen Volksverhetzung - Beachtung möglicher Auslegungsvarianten

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000906_1bvr105695.html

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  Richter im Prozess gegen NS-Mann Hubert Zafke

  http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/lg-neubrandenburg-prozess-zafke-richter-kabisch-nebenklaeger-befangenheit-rechtsbeugung/

  Der Richter im NS-Prozess gegen den SS-Sanitäter Hubert Zafke will die Nebenklage partout nicht zulassen. Ist er deshalb befangen? Oder selbst straffällig?

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  Zum staatstragenden … (3) « Delete 129a

  http://delete129a.blogsport.de/dokumente/recht/staatliches-konsensmanagement-statt-free-speech/zum-staatstragenden-3/

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  Oberlandesgericht Köln, 6 U 223/08

  http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2009/6_U_223_08urteil20090605.html

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