Einzelfall - 8.de

Häuser-Dämmung: Gifte in der Fassade | NDR.de - Nachrichten

https://www.ndr.de/nachrichten/Haeuser-Daemmung-Gifte-in-der-Fassade,waermedaemmung197.html

Um gedämmte Hauswände vor Algen und Schimmel zu schützen, werden Gifte in Putze und Farben gemischt. Die sind zum Beispiel in der Landwirtschaft seit Jahren verboten.

§ 10b OEG Härteausgleich Opferentschädigungsgesetz

http://www.buzer.de/gesetz/6538/a90862.htm

Soweit sich im Einzelfall aus der Anwendung des § 1 Abs. 5 und 6 eine besondere Härte ergibt, kann mit Zustimmung der obersten Landesbehörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Härteausgleich als

§ 44 SGB X Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes Zehntes Buch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BX&a=44

(1) Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht

Doping-Nachtests von Peking 2008: Vier Sportler verlieren Olympiamedaillen - n-tv.de

http://www.n-tv.de/sport/Vier-Sportler-verlieren-Olympiamedaillen-article18540726.html

Doping verjährt nicht: Das bekommen derzeit einige Sportler zu spüren. Das IOC veröffentlicht erneut Namen von Athleten, deren Nachproben aus Peking positiv ausfallen. Diesmal trifft es gleich mehrere Medaillengewinner der Sommerspiele von 2008.

§ 69 PStG Personenstandsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=pstg+1957&a=69

Wer auf Grund dieses Gesetzes zu Anzeigen oder zu sonstigen Handlungen verpflichtet ist, kann hierzu von dem Standesbeamten durch Festsetzung eines Zwangsgeldes angehalten werden. Das Zwangsgeld darf für den Einzelfall den Betrag von 50 Euro nicht

OLG-Urteil schließt "Perlentaucher"-Verfahren ab | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/OLG-Urteil-schliesst-Perlentaucher-Verfahren-ab-1369906.html

Der BGH hatte die Wiedergabe von Texten mit eigenen Worten als grundsätzlich zulässig bestätigt. Nun musste das OLG Frankfurt im Streit zweier Zeitungsverlage mit dem Kulturmagazin noch entscheiden, wie weit die Textübernahme im Einzelfall gehen darf.

Kritik an Beobachtung der Linkspartei durch Verfassungsschutz | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20120223212706/http://www.tagesschau.de/inland/linksparteiverfassungsschutz100.html

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat die Überwachung von Abgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Dies wäre unerträglich, sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". CDU-Innenexperte Bosbach forderte den…

Kritik an Beobachtung der Linkspartei durch Verfassungsschutz | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20130116223455/http://www.tagesschau.de/inland/linksparteiverfassungsschutz100.html

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat die Überwachung von Abgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Dies wäre unerträglich, sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". CDU-Innenexperte Bosbach forderte den…

Mercedes-Benz E-Klasse (1995-2002) - autobild.de

http://www.autobild.de/artikel/mercedes-benz-e-klasse-1995-2002--35317.html

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§ 20 SGB X Untersuchungsgrundsatz Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) Sozialverwaltungsverfahren und

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BX&a=20

(1) Die Behörde ermittelt den Sachverhalt von Amts wegen. Sie bestimmt Art und Umfang der Ermittlungen; an das Vorbringen und an die Beweisanträge der Beteiligten ist sie nicht gebunden. (2) Die Behörde hat alle für den Einzelfall