Gerichtshof

Europäische Gerichtshof entscheidet: Eizellspende muss erlaubt werden - taz.de

http://www.taz.de/!50648/

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einem österreichischen Paar recht gegeben: Wenn ein Staat künstliche Befruchtung zulässt, darf er die Eizellspende nicht verbieten.

Europäische Gerichtshof entscheidet: Eizellspende muss erlaubt werden - taz.de

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/eizellspende-muss-erlaubt-werden/

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einem österreichischen Paar recht gegeben: Wenn ein Staat künstliche Befruchtung zulässt, darf er die Eizellspende nicht verbieten.

Kläranlagenbau: Note ungenügend

http://www.wort.lu/de/view/klaeranlagenbau-note-ungenuegend-535e7577e4b00047c4ef3313

Ministerien und Gemeinden haben beim Planen und Bauen von neuen Kläranlagen geschlampt. Luxemburg wurde deswegen vom europäischen Gerichtshof zu einer hohen Geldsumme verurteilt.

Amtsenthebung: Pakistans Premierminister muss abtreten | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-06/pakistan-gerichtshof-regierungschef-urteil

Der Oberste Gerichtshof hat den verurteilten Premier Gilani für amtsunfähig erklärt. Nun hat Pakistan keinen Regierungschef mehr. Seine Partei berät über den Nachfolger.

Europäischer Gerichtshof: Flugverspätung bemisst sich am Öffnen der Tür | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/reisen/2014-09/europaeischer-gerichtshof-flugverspaetung-urteil-germanwings

Ein Flugzeug ist erst richtig gelandet, wenn eine Tür geöffnet wird – mit dieser Ansicht hat der Europäische Gerichtshof einem Passagier eine Entschädigung zugesprochen.

Immigration: Supreme Court kippt Einwanderungsgesetz in Arizona | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-06/usa-immigration-einwanderungsgesetz/komplettansicht

Im Wahlkampf ist das Urteil für Barack Obama eine gute Nachricht: Der Oberste Gerichtshof in den USA hat Arizonas Einwanderungsgesetz für verfassungswidrig erklärt.

EuGH-Urteil: Apotheken siegen gegen DocMorris - FOCUS Online

http://www.focus.de/finanzen/news/eugh-urteil-apotheken-siegen-gegen-docmorris_aid_400526.html

Schwere Niederlage für DocMorris: Apothekenketten bleiben in Deutschland verboten, wie der Europäische Gerichtshof urteilte. Der Aktienkurs des Mutterkonzerns brach ein. Apotheken reagierten erleichtert.

Adidas verteidigt Markenrechte - manager magazin

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/industrie/adidas-verteidigt-markenrechte-a-1079106.html

Adidas kann seine bekannten seitlichen Streifen am Schuh gegen Mitbewerber verteidigen. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss entschieden.

Urteil: Keine Rechtsgrundlage für Fluggastdatenweitergabe an USA | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Urteil-Keine-Rechtsgrundlage-fuer-Fluggastdatenweitergabe-an-USA-128128.html

Der Europäische Gerichtshof hat bestimmt, dass die EU-Kommission das Abkommen mit den USA zur Weitergabe von Flugpassagierdaten im kommenden Monat kündigen muss.

Oberlandesgericht Wien: "Kornspitz" ist kein Markenname « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/4643364/Oberlandesgericht-Wien_Kornspitz-ist-kein-Markenname

Die Konsumenten würden den Begriff "als Gattungsbezeichnung für eine bestimmte Art von Gebäck verstehen", begründet das Gericht.