1,113 Ergebnisse für: openjur.de
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BGH, 12.01.2006 - V ZB 147/05 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=V+ZB+147/05
Informationen zu V ZB 147/05: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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LG München I, 25.03.2009 - 21 O 1425/09 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=21%20O%201425/09
Informationen zu 21 O 1425/09: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang
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BGH, 02.02.2012 - I ZR 162/09 - dejure.org
https://dejure.org/2012,19716
Informationen zur Entscheidung BGH, 2012-02-02 - I ZR 162/09: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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BGH, Beschluss vom 20.06.2007 - IV ZR 288/06 - openJur
http://openjur.de/u/78018.html
Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 7. November 2006 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten ...
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BPatG, Beschluss vom 09.07.2003 - 32 W (pat) 226/01 - openJur
http://openjur.de/u/235675.html
1. Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes - Markenstelle für Klasse 41 - vom 30. Dezember 1999 / 24. Januar 2000 und vom 21. Mai 2001 insoweit aufgehoben, als d ...
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BGH, Beschluss vom 09.07.2002 - X ARZ 110/02 - openJur
https://openjur.de/u/189148.html
Zuständig ist das Amtsgericht Alsfeld. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. Die Erstattung der sonstigen Kosten richtet nach der Kostentscheidung in der Hauptsache.
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LG Hamburg, Urteil vom 12.05.1998 - 312 O 85/98 - openJur
http://openjur.de/u/30523.html
1. Es wird festgestellt, daß der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger allen Schaden zu ersetzen, der diesem dadurch entstanden ist und noch entsteht, daß der Beklagte unter der internet-domain " ...
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OLG Celle, Urteil vom 13.12.2001 - 14 U 102/00 - openJur
https://openjur.de/u/312858.html
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 15. März 2000 geändert. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger weitere 10.960 ...
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AG München, Urteil vom 15.06.2011 - 322 C 34652/09 - openJur
https://openjur.de/u/492106.html
I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die gegen sie gerichtete Vollstreckung abwenden durch ...
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VG Stuttgart, 18.11.2015 - 5 K 1265/14 - dejure.org
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=VG%20Stuttgart&Datum=18.11.2015&Aktenzeichen=5%20K%201265/14
Informationen zur Entscheidung VG Stuttgart, 18.11.2015 - 5 K 1265/14: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Sonstiges