3,113 Ergebnisse für: unwirksam
-
Männer-Verschleiß: Scarlett Johansson hat die Trennung Schwarz auf Weiß - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/prominente/article13463896/Scarlett-Johansson-hat-die-Trennung-Schwarz-auf-Weiss.html
Ryan Reynolds und Scarlett Johansson sind nicht mehr verheiratet. Die Scheidung der beiden wurde nun in Los Angeles rechtskräftig.
-
§ 306 BGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__306.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Polizei Brandenburg: Zweifelhafter Auftrag für russische Software - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article149558656/Polizei-nutzt-umstrittene-Software-zur-Datensicherung.html
Ließ es Brandenburgs Polizei bei der Wahl ihrer neuen Sicherheitssoftware an Sorgfalt mangeln? Die Ausschreibung war direkt auf eine russische Firma gemünzt. Das könnte rechtswidrig gewesen sein.
-
§ 9 WoBindG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/wobindg/__9.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
MDR-Skandal: Udo Foht soll Moderator Geld zugeschanzt haben - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article120737580/Udo-Foht-soll-Moderator-Geld-zugeschanzt-haben.html
Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat jetzt Anklage gegen den ehemaligen Unterhaltungschef Udo Foht und zwei weitere Männer erhoben. Es geht um Betrug, Steuerhinterziehung und Untreue.
-
Urteil > 16 U 123/87 | OLG Frankfurt am Main - Räum- und Streupflicht: Verkehrssicherungspflicht kann auch durch Hausordnung eines Formularmietvertrags wirksam auf Wohnungsmieter übertragen werden <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, für Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erklären Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->
http://www.kostenlose-urteile.de/Raeum-und-Streupflicht-Verkehrssicherungspflicht-kann-auch-durch-Hausordnung-eines-Formularmietvertrags-wirksam-auf-Wohnungsmieter-uebertragen-werden.news10777.htm
Einem Mieter kann durch eine Klausel zur Hausordnung im Mietvertrag wirksam die Räum- und Streupflicht für den Winter übertragen werden. Kommt es zu einem Unfall wegen gar nicht oder nicht ausreichend geräumter und gestreuter Wege und Flächen, haftet der…
-
§ 2077 BGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__2077.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
IT-Sicherheit: Arne Schönbohms BSI-Antritt verzögert sich - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article152258771/Traut-sich-de-Maiziere-diese-umstrittene-Personalie.html
Eigentlich sollte Arne Schönbohm ab Februar die wichtigste Cybersicherheitsbehörde BSI leiten. Doch der Beschluss des Kabinetts steht noch aus. Grund: unbekannt. Die Personalie ist hoch umstritten.
-
Urteil > 12 SA 875/09 | LAG Niedersachsen - Kündigung wegen exzessiven privaten E-Mail-Verkehrs während der Arbeitszeit <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, für Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erklären Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->
http://www.kostenlose-urteile.de/Kuendigung-wegen-exzessiven-privaten-E-Mail-Verkehrs-waehrend-der-Arbeitszeit.news9922.htm
Wer in großem Umfang private E-Mails am Arbeitsplatz schreibt, kann ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden. Dies gilt selbst dann, wenn der Arbeitnehmer schon seit vielen Jahren im Betrieb beschäftigt ist, entschied das Landesarbeitsgericht…
-
§ 312a BGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__312a.html
Keine Beschreibung vorhanden.