8,473 Ergebnisse für: Anhörung
-
Umstrittene Äußerungen: Möglicher SPD-Ausschluss Sarrazins bleibt offen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,681131,00.html
Die Anhörung der Landesschiedskommission dauerte fast sieben Stunden - der Versuch einer gütlichen Einigung scheiterte: Es bleibt offen, ob der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wegen umstrittener Interviewäußerungen zu Migranten aus der SPD…
-
Deutscher Bundestag - Industrie warnt vor zu scharfen Einsparverpflichtungen
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/37819673_kw09_pa_wirtschaft/207714
Vertreter der Industrie haben in der öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses zur Energieeffizienz am Montag, 5. März, vor zu scharfen Verpflichtungen gewarnt. Dabei ging es um Vorschläge der EU-Kommission zur weiteren Senkung des…
-
Sozialdemokraten in Bedrängnis: Mitglied des Edathy-Ausschuss: „Die SPD war definitiv nicht neutral“ - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/partei-geraet-weiter-in-bedraengnis-der-fall-edathy-die-spd-war-definitiv-nicht-neutral_
Wie neutral kann die SPD einen Untersuchungsausschuss gegen eigene Abgeordnete leiten? Nach der ersten Anhörung im Fall Edathy sind Politiker anderer Parteien davon nicht überzeugt. Gerade Michael Hartmann sei nicht mit Nachdruck befragt worden.
-
Anhörung mehrerer Ausschüsse zum sogenannten Kopftuchverbot | Bayerischer Landtag
https://www.bayern.landtag.de/de/16_1321.php
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Anhörung in US-Basis: Mannings Anwälte werfen Gericht Befangenheit vor - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/anhoerung-in-us-basis-mannings-anwaelte-werfen-gericht-befangenheit-vor-a-804314.html
Ihm wird Feindesunterstützung und die Weitergabe von Geheimnissen vorgeworfen - nun musste sich Bradley Manning erstmals vor einem Militärgericht äußern. Die Anwälte des mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten begannen die Anhörung offensiv: Sie fordern die…
-
Motorradunfall: Motassadeq-Anwalt ringt mit dem Tod - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,315765,00.html
Nach einem schweren Motorradunfall schwebt der Anwalt des Terrorverdächtigen Mounir al-Motassadeq in Lebensgefahr. Die nächste Anhörung in dem Hamburger Mammut-Verfahren soll zwar stattfinden, wie es aber mit dem Prozess weitergeht, ist noch unklar.
-
Wirtschaftsausschuss berät Energiesammelgesetz: ZfK Zeitung für kommunale Wirtschaft
https://www.zfk.de/politik/deutschland/artikel/wirtschaftsausschuss-beraet-energiesammelgesetz-2018-11-20/
Am Dienstag behandelt der wichtige Wirtschaftsausschuss im Bundestag das Energiesammelgesetz. In der öffentlichen Anhörung kommen Vertreter wichtiger Verbände wie des VKU und des BDEW zu Wort. Im Verfeld nutzten Verbände, erneut auf ihre Anliegen…
-
Deutscher Bundestag - Schwierige Abgrenzung zur Strafbarkeit
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kw39_pa_2ua/329570
Die Abgrenzung von strafbaren zu nicht strafbaren Kinderfotos und -filmen ist schwierig. Darin waren sich die Strafrechtsprofessoren in der Anhörung des 2. Untersuchungsausschusses am 24. September einig. Der Ausschuss informierte sich über die Rechtslage…
-
Den Haag - Israelische Sperranlage vor Gericht - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/den-haag-israelische-sperranlage-vor-gericht-1.651184
Vor dem Internationalen Gerichtshof hat die Anhörung zum Sperrzaun im Westjordanland begonnen. Für Palästinenserpräsident Arafat ist der Bau ein unüberwindbares Hindernis für einen künftigen palästinensischen Staat. Israel sieht darin eine "unabdingbare"…
-
KDVG Kriegsdienstverweigerungsgesetz
http://www.buzer.de/s1.htm?a=&g=kdvg&kurz=StGB&ag=6165
KDVG Kriegsdienstverweigerungsgesetz