Unwirksamkeit

OLG Köln, Ss 290/02: OLG Köln (Wiederaufnahme des Verfahrens, Rechtskraft, Strafprozessordnung, Rechtssicherheit, Rechtspflege, Fehlerhaftigkeit, Datum, Anerkennung, Einspruch, Verfahrenskosten)

http://www.jusmeum.de/urteil/olg_koeln/af2baf251e0805f56aa8455c535f62960ea41fa47798947d6115e79af6dd6d4b?page=1

Schlagworte zum Urteil Ss 290/02: Wiederaufnahme des Verfahrens, Rechtskraft, Strafprozessordnung, Rechtssicherheit, Rechtspflege, Fehlerhaftigkeit, Datum, Anerkennung, Einspruch, Verfahrenskosten

BGH, 24.10.1968 - II ZR 214/66 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+51,+141

Informationen zu BGHZ 51, 141: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Papierfundstellen

Â§ 39 BGB Austritt aus dem Verein - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/BGB/39.html

(1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines...

Â§ 937 BGB Voraussetzungen, Ausschluss bei Kenntnis - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/bgb/937.html

(1) Wer eine bewegliche Sache zehn Jahre im Eigenbesitz hat, erwirbt das Eigentum (Ersitzung). (2) Die Ersitzung ist ausgeschlossen, wenn der Erwerber bei...

Art. 28 GRCh Recht auf Kollektivverhandlungen und KollektivmaÃnahmen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/GRCh/28.html

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber oder ihre jeweiligen Organisationen haben nach dem Unionsrecht und den...

BGH, 23.03.1983 - VIII ZR 335/81 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGH+NJW+1983,+1903

Informationen zu BGH NJW 1983, 1903: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...

LG Hamburg: Redtube gegen Streaming-Abmahner im Volltext - Telemedicus

http://tlmd.in/a/2725

Nachdem Ende letzten Jahres die zweifelhafte Abmahnwelle wegen Streamings bei Redtube bekannt wurde, häuften sich schnell die Zweifel von allen Seiten. Überwiegend betrafen diese Zweifel die Perspektive der Abgemahnten. Die Abmahnungen betrafen aber…

Â§ 24 BGB Sitz - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/BGB/24.html

Als Sitz eines Vereins gilt, wenn nicht ein anderes bestimmt ist, der Ort, an welchem die Verwaltung gefÃ¼hrt wird.

Â§ 768 BGB Einreden des BÃ¼rgen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/bgb/768.html

(1) 1 Der BÃ¼rge kann die dem Hauptschuldner zustehenden Einreden geltend machen. 2 Stirbt der Hauptschuldner, so kann sich der BÃ¼rge nicht darauf berufen,...

BGH, 27.02.2007 - XI ZR 195/05 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=WM%202007,%20643&Suche=WM%202007,%20643/

Informationen zu WM 2007, 643: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.Ã¤.