Meintest du:
Befugnisse782 Ergebnisse für: befugnissen
-
Polizeigesetze: Die innere Sicherheit im Land ist ein Flickenteppich - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article180535920/Polizeigesetze-Die-innere-Sicherheit-im-Land-ist-ein-Flickenteppich.htm
Deutschland hat 18 Polizeigesetze, die zum Teil höchst unterschiedlich sind. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Länderkollegen wollen eine Vereinheitlichung erreichen. Doch sie stoßen auf Widerstand.
-
Höhere Hürden für Heilpraktiker-Zulassung geplant | MDR.DE
https://web.archive.org/web/20170423063127/http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/hoehere-huerden-fuer-heilpraktiker-100.h
Die Hürden für die Zulassung von Heilpraktikern könnten demnächst steigen. Nach einem Zwischenfall mit drei Toten unterstützt auch die Bundesregierung einen entsprechenden Vorschlag der Länder.
-
Landesrecht - Justiz - Portal Hamburg
http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&st=lr&doc.id=jlr-NeuwerkStVtrArt2u5DAbkHArahmen&doc.part=X&doc.origin=bs
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Landesrecht - Justiz - Portal Hamburg
http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&st=lr&doc.id=jlr-NeuwerkStVtrArt2u5DAbkHArahme
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Polizei Sachsen - Polizei Sachsen - Sächsische Sicherheitswacht
http://www.polizei.sachsen.de/de/3620.htm
Webseite der Polizei Sachsen, Polizei Sachsen, Sicherheitswacht
-
AKVorrat veröffentlicht juristische Analyse: Staatsschutzgesetz muss in die Reparatur | epicenter.works
https://akvorrat.at/node/145
Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf enthält die Ende Jänner im Nationalrat beschlossene Version des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes einige Verbesserungen. Insgesamt ist sie aber nach wie vor nicht verfassungskonform und entspricht auch nicht dem…
-
-
Haus Baensch, Berlin | Scharoun Gesellschaft e.V.
http://scharoun-gesellschaft.de/projekte/haus-baensch-berlin/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
AKVorrat startet Petition gegen geplantes Staatschutzgesetz | epicenter.works
https://akvorrat.at/akvorrat-startet-petition-gegen-geplantes-staatschutzgesetz
Der Entwurf für das neue Staatschutzgesetz hat viel Kritik von großen Teilen der Gesellschaft auf sich gezogen. Provider, Arbeiterkammer, Bischofskonferenz, Richtervereinigung und viele mehr melden sich mit kritischen Stellungnahmen zu Wort. Der…
-
Online-Schnüffeln ohne Freibrief? - taz.de
http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2007/05/02/a0210
Schilys Ex-Staatssekretär Lutz Diwell sagt, er habe dem Verfassungsschutz die Online-Durchsuchung von Festplatten gar nicht erlauben wollen. Der Geheimdienst schweigt