1,682 Ergebnisse für: verfassungsrichter
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AKW-Laufzeitverlängerungen: Ex-Verfassungsrichter hält Zustimmung der Länder für nötig | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-06/atomkraft-laufzeitverlaengerungen-papier
Brisantes Gutachten von Hans-Jürgen Papier, dem ehemaligen Chef des Verfassungsgerichts: Will die Regierung die AKW-Laufzeiten verlängern, muss dies durch den Bundesrat.
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Kunstaktion: Angeblich Seife aus Berlusconis Körperfett gefertigt - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/kurioses/article10167735/Angeblich-Seife-aus-Berlusconis-Koerperfett-gefertigt.html
Das Fett, das sich Berlusconi absaugen ließ, wurde angeblich von einem Künslter zu Seife verarbeitet. Jetzt will er einen DNA-Test.
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Horst Dreier als Verfassungsrichter vorgesehen: "Man sollte offen von 'Folter' sprechen" - taz.de
http://www.taz.de/Horst-Dreier-als-Verfassungsrichter-vorgesehen/!11607/
In seinem Grundgesetzkommentar bezieht Rechtsprofessor Dreier sich auf seinen Schüler Fabian Wittrek, der ganz klar "präventivpolizeiliche Folter" zur Rettung von Geiseln für zulässig hält.
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WELT-Korrespondent in Haft: Menschenrechtsgericht behandelt Fall Yücel mit Vorrang - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article164946146/Menschenrechtsgericht-behandelt-Fall-Yuecel-mit-Vorrang.html
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg will den Fall des inhaftierten WELT-Korrespondenten "in kürzest möglicher Zeit" untersuchen. Yücel hatte dort Beschwerde gegen seine Haft eingelegt.
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Medienkorrespondenz: Verfassungsrichter Andreas Paulus bekräftigt seine Kritik an der ZDF-Gremienstruktur
https://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/verfassungsrichter-andreas-paulus-bekraeftigt-seine-kritik-an-der-zdf-gremienstruktur.html
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Erdogan fordert vor seinen Anhängern die Auslieferung Gülens – zwei Verfassungsrichter verhaftet | NZZ
http://www.nzz.ch/international/nahost-und-afrika/tuerkei-nach-schuessen-kreisen-kampfhelikopter-ueber-ankara-ld.106050
Der Militärputsch ist gescheitert. Noch ist unklar, wer hinter der versuchten Entmachtung Erdogans steckt. Doch es häufen sich Meldungen von Verhaftungen in Armee und Justizapparat.
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Aus der Exekutive in die Judikative: Peter Müller soll Verfassungsrichter werden | FTD.de
https://web.archive.org/web/20101219220838/http://www.ftd.de/politik/deutschland/:aus-der-exekutive-in-die-judikative-peter-muel
Der Saarländische Ministerpräsident wird offenbar Richter in Karlsruhe. Es wäre nicht das erste Mal, dass ein amtierender Regierungschef ans ...
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Aus der Exekutive in die Judikative: Peter Müller soll Verfassungsrichter werden | FTD.de
https://web.archive.org/web/20101219220838/http://www.ftd.de/politik/deutschland/:aus-der-exekutive-in-die-judikative-peter-mueller-soll-verfassungsrichter-werden/50206422.html
Der Saarländische Ministerpräsident wird offenbar Richter in Karlsruhe. Es wäre nicht das erste Mal, dass ein amtierender Regierungschef ans ...
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Referendum in Rumänien : Präsident Basescu bleibt im Amt - taz.de
http://www.taz.de/Referendum-in-Rumaenien-ungueltig/!100065/
Das rumänische Verfassungsgericht sagt, es haben zu wenige Menschen am Referendum teilgenommen. Damit kann Traian Basescu weiter regieren.
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Extremisten missbrauchen Presseausweis bei Krawallen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article152864527/Extremisten-mit-Presseausweis-werden-zum-Problem.html
Auf Demonstrationen von Rechten wie Linken wimmelt es von Menschen mit einem Presseausweis. Den bekommt inzwischen jeder für wenig Geld im Internet. Der Polizei bereitet das zunehmend Schwierigkeiten.