58 Ergebnisse für: 2gleiches
-
§ 18 PartG Grundsätze und Umfang der staatlichen Finanzierung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/PartG/18.html
(1) 1 Die Parteien erhalten Mittel als Teilfinanzierung der allgemein ihnen nach dem Grundgesetz obliegenden Tätigkeit. 2 MaÃstäbe für die Verteilung der...
-
§ 257c StPO Verständigung zwischen Gericht und Verfahrensbeteiligten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/257c.html
(1) 1 Das Gericht kann sich in geeigneten Fällen mit den Verfahrensbeteiligten nach MaÃgabe der folgenden Absätze über den weiteren Fortgang und das...
-
§§ 650i bis 650n BGB Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=650i-650n
§§ 650i bis 650n BGB Bürgerliches Gesetzbuch
-
§§ 498 bis 512 HGB Handelsgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=HGB&a=498-512
§§ 498 bis 512 HGB Handelsgesetzbuch
-
§ 273 StPO Beurkundung der Hauptverhandlung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/273.html
(1) 1 Das Protokoll muà den Gang und die Ergebnisse der Hauptverhandlung im wesentlichen wiedergeben und die Beachtung aller wesentlichen Förmlichkeiten...
-
Gesetzestext BayBGG - Bayerische Behindertenpolitik - Menschen mit Behinderung
https://web.archive.org/web/20080805180526/http://www.stmas.bayern.de/behinderte/politik/baybgg.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§§ 281 bis 288 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=281-288
§§ 281 bis 288 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
-
-
§ 67d StGB Dauer der Unterbringung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/67d.html
(1) 1 Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt darf zwei Jahre nicht übersteigen. 2 Die Frist läuft vom Beginn der Unterbringung an. 3 Wird vor einer...
-
§ 309 VAG Verschwiegenheitspflicht Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag&a=309
(1) Die bei den Versicherungsaufsichtsbehörden beschäftigten oder von ihnen beauftragten Personen sowie die Mitglieder des Versicherungsbeirats dürfen bei ihrer Tätigkeit erhaltene vertrauliche Informationen an keine andere Person oder