125 Ergebnisse für: 2sind
-
§ 14 SGB IV Arbeitsentgelt - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/sgb_IV/14.html
(1) 1 Arbeitsentgelt sind alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht,...
-
§§ 371a, 371b ZPO Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=371a,371b
§§ 371a, 371b ZPO Zivilprozessordnung
-
§ 13 StVO Einrichtungen zur Ãberwachung der Parkzeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StVO/13.html
(1) 1 An Parkuhren darf nur während des Laufens der Uhr, an Parkscheinautomaten nur mit einem Parkschein, der am oder im Fahrzeug von auÃen gut lesbar...
-
§ 86 VwGO [Untersuchungsgrundsatz; Aufklärungspflicht;... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/86.html
(1) 1 Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen; die Beteiligten sind dabei heranzuziehen. 2 Es ist an das Vorbringen und an die Beweisanträge...
-
§ 13c UrhWahrnG Vermutung der Sachbefugnis; Außenseiter bei Kabelweitersendung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=UrhWahrnG&a=13c
(1) Macht die Verwertungsgesellschaft einen Auskunftsanspruch geltend, der nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden kann, so wird vermutet, daß sie die Rechte aller Berechtigten wahrnimmt. (2) Macht die Verwertungsgesellschaft
-
§§ 16 bis 18 AStG Außensteuergesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=1972%2BI%2B1713&a=16-18
§§ 16 bis 18 AStG Außensteuergesetz
-
§ 1004 BGB Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html
(1) 1 Wird das Eigentum in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes beeinträchtigt, so kann der Eigentümer von dem Störer die...
-
§ 1004 BGB Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html
(1) 1 Wird das Eigentum in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes beeinträchtigt, so kann der Eigentümer von dem Störer die...
-
§ 1004 BGB Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/1004.html
(1) 1 Wird das Eigentum in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes beeinträchtigt, so kann der Eigentümer von dem Störer die...
-
§ 41b EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__41b.html
Keine Beschreibung vorhanden.