104 Ergebnisse für: Anmelders
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§ 30 PatG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__30.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1020060288858
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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Anmelder - RÖMPP, Thieme
https://roempp.thieme.de/roempp4.0/do/data/RD-01-05070
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§ 34 PatG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__34.html
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BGH, 19.11.2002 - X ZB 23/01 - Läägeünnerloage - Abweichung bei der Eintragung eines Gebrauchsmusters vom Eintragungsantrag; Entscheidung über Anträge des Anmelders in bezug auf Art und Weise des Vollzugs der Eintragung; Begründung einer sachlichen Zurückweisung; Abfassung des Antrags in deutscher Sprache ; Zurückweisung eines Antrags, der in Niederdeutsch (Plattdeutsch) verfasst ist
https://www.jurion.de/urteile/bgh/2002-11-19/x-zb-23_01/
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=78170840
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=2020050087920&CURSOR=0
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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DPMAregister | Patente - Registerauskunft
http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1120070001011&CURSOR=0
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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§ 50 Patentgesetz §50 PatG Gesetz Schutz Patente
http://www.patentrecht.justlaw.de/patentgesetz/50-patG.htm
Gesetzestext des § 50 Patentgesetz - §50 PatG im Volltext nach Abschnitten geordnet