Bundesjustizminister

Justizministerium will Ethikrat nicht folgen: Inzest bleibt in Deutschland verboten - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/justizministerium-will-ethikrat-nicht-folgen-inzest-bleibt-in-deutschland-verboten/10749928.html

Einvernehmlicher Sex zwischen volljährigen Geschwistern soll nach Ansicht des Deutschen Ethikrats nicht mehr unter Strafe gestellt werden. Der Bundesjustizminister sieht das anders.

Strafrecht: Mörder sollen nicht zwingend lebenslang in Haft | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-03/strafrecht-heiko-maas-mord

Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzesentwurf zur Reform des Strafrechts vorgelegt. Demnach will er die zwingende lebenslange Haft für Mörder abschaffen.

"netzpolitik.org": Maas versetzt Range in den Ruhestand | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-08/justizminister-maas-versetzt-generalbundesanwalt-range-in-ruhestand

Der Bundesjustizminister hat kein Vertrauen mehr: Generalbundesanwalt Range verliert wegen der Netzpolitik-Affäre sein Amt. Sein Nachfolger steht bereits fest.

Sexismus: Stiletto im Herz | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-04/sexismus-verbot-sexistische-werbung-fischer-im-recht/komplettansicht?cid=6512759#cid-6512759

Der Bundesjustizminister will die menschenverachtende sexistische Werbung verbieten. Aber was ist das? Und wer wird durch sie verachtet? Die Rechtskolumne

Anhörung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Alle gegen Heiko Maas

http://www.rp-online.de/digitales/internet/anhoerung-zum-netzwerkdurchsetzungsgesetz-alle-gegen-heiko-maas-aid-1.6893527

Der Bundesjustizminister will Hasskommentaren im Internet mit einem Gesetz den Garaus machen. Bei einer Anhörung im Bundestag stellen sich Experten aber

Sicherheitspläne: Präventivgewahrsam für alle Gefährder

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/terror-2016-politik-antwort-innere-sicherheit-praeventivgewahrsam-fuer-gefaehrder/

Am Dienstag wollen Bundesinnen- und Bundesjustizminister beraten, wie am besten auf die Terroranschläge 2016 zu reagieren ist. Ein Kommentar und Vorschlag.

Bundesjustizminister Heiko Maas und Ehefrau gehen getrennte Wege - WELT

https://www.welt.de/vermischtes/article152615854/Heiko-Maas-und-Ehefrau-Corinna-trennen-sich.html

Trennung in Berlin: Die Lebenswege von Bundesjustizminister Heiko Maas und dessen Ehefrau gehen auseinander. Die Entscheidung dazu sei „einvernehmlich und in Freundschaft“ gefallen.

Neufassung des Sexualstrafrechts: CDU-Staatssekretär warnt vor Problemen – newsburger.de

http://newsburger.de/neufassung-des-sexualstrafrechts-cdu-staatssekretaer-warnt-vor-problemen-74738.html

Die von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geplante Verschärfung des Paragraphen 177 Strafgesetzbuch - hinsichtlich sexueller Nötigung und Vergewaltigung - wird von der Union grundsätzlich mitgetragen.

Justizminister Bausback - "Eine ganz klare Kante" - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/justizminister-bausback-eine-ganz-klare-kante-1.2544651

Der Bundesjustizminister will die Definition von Mord und Totschlag ändern. In der Union gibt es Widerstand. Bayerns Justizminister erklärt, was ihn stört.

Übergriffe in Köln - Liveticker: Heiko Maas - „Silvester-Angriffe waren organisiert“ - WELT

http://www.welt.de/politik/article150628792/Silvester-Angriffe-auf-Frauen-waren-organisiert.html

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geht davon aus, dass die Silvester-Angriffe auf Frauen organisiert waren. Außerdem warnt er vor Pauschalurteilen über Migranten. Mehr im Ticker.

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