291 Ergebnisse für: Geringfügigkeit
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Siegener Zeitung :: Onlineabo :: Archiv :: Artikel
http://onlineabo.siegener-zeitung.de/archiv/20060404508995
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§ 320 BGB - Einzelnorm
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb/__320.html
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§ 154a StPO Beschränkung der Verfolgung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/154a.html
(1) 1 Fallen einzelne abtrennbare Teile einer Tat oder einzelne von mehreren Gesetzesverletzungen, die durch dieselbe Tat begangen worden sind, 1. für die...
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§ 292 InsO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/inso/__292.html
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Bauanzeige
https://www.wien.gv.at/amtshelfer/bauen-wohnen/baupolizei/baubewilligung/bauanzeige.html
Vor Beginn der Bauführung muss für das jeweils geplante Vorhaben geprüft werden, welche Art von Verfahren angestrebt werden soll.
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§ 154 StPO Teileinstellung bei mehreren Taten - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/154.html
(1) Die Staatsanwaltschaft kann von der Verfolgung einer Tat absehen, 1. wenn die Strafe oder die MaÃregel der Besserung und Sicherung, zu der die...
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RIS - Strafgesetzbuch § 304 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40110127
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Cervantes Saavedra, Miguel de, Roman, Don Quijote, Erster Teil, [Widmung] - Zeno.org
http://www.zeno.org/Literatur/M/Cervantes+Saavedra,+Miguel+de/Roman/Don+Quijote/Erster+Teil/%5BWidmung%5D
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§ 320 BGB Einrede des nicht erfüllten Vertrags Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=320
(1) Wer aus einem gegenseitigen Vertrag verpflichtet ist, kann die ihm obliegende Leistung bis zur Bewirkung der Gegenleistung verweigern, es sei denn, dass er vorzuleisten verpflichtet ist. Hat die Leistung an mehrere zu erfolgen, so kann dem einzelnen
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Urteil zu Stadionverboten - Rechtsstaatlich untragbar - Sport - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/sport/urteil-zu-stadionverboten-rechtsstaatlich-untragbar-1.146982
Der Bundesgerichtshof hat Stadionverbote auf Verdacht für zulässig erklärt. Dabei wären gestaffelte Sanktionen auch für Fans denkbar.