Gesetzgeber

Rettungsgasse bilden: Wie funktioniert sie? | ÖAMTC

https://www.oeamtc.at/thema/verkehr/rettungsgasse-bilden-wie-funktioniert-sie-16185270

Mit der 24. Novelle zur Straßenverkehrsordnung hat der österreichische Gesetzgeber die Einführung der Rettungsgasse mit 1. Jänner 2012 beschlossen.

Rettungsgasse bilden: Wie funktioniert sie? | ÖAMTC

http://www.oeamtc.at/portal/rettungsgasse-bilden-so-geht-s+2500+1372745

Mit der 24. Novelle zur Straßenverkehrsordnung hat der österreichische Gesetzgeber die Einführung der Rettungsgasse mit 1. Jänner 2012 beschlossen.

Rabattverträge: Gesetzgeber soll es richten | Pharmazeutische Zeitung

http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=4442&type=0

Gesetzgeber soll es richten Von Daniela Biermann und Daniel Rücker Auch knapp zwei Wochen nach dem geplanten Start der AOK-Rabattverträge für 83 Wirkstoffe, ist die Situation für rund drei Viertel der Substanzen ungeklärt. Offen ist sogar, vor welchen…

Interview - "Der Gesetzgeber hat Spielraum" - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/interview-der-gesetzgeber-hat-spielraum-1.439863

Ein Familiensplitting wäre verfassungskonform, sagt Richterin Christine Hohmann-Dennhardt. Die heutige Situation der Familien, insbesondere vieler Frauen, hätte sich geändert - und könnte deshalb ein Argument für Veränderungen sein.

H-Kennzeichen Oldtimer: Neue Richtlinie, konkretere Anforderungen - auto motor und sport

http://www.auto-motor-und-sport.de/news/h-kennzeichen-fuer-oldtimer-neue-richtlinie-konkretere-anforderungen-4317044.html

Der Gesetzgeber hat die Regelung für das H-Kennzeichen geändert. Wir sagen, worauf Sie jetzt bei der Anmeldung achten müssen.

Rechtliche Grundlagen

https://www.swisstopo.admin.ch/de/swisstopo/rechtsgrundlagen.html

Verfassung, Gesetze und Verordnungen regeln Aufgaben, Leistungen und Zuständigkeiten von swisstopo. Der Gesetzgeber regelt aber auch die Nutzung der Geobasisdaten.

Gastkommentar: Europa ist unser Schicksal - Meinung - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/EU-Lissabon-Vertrag-Verfassungsgericht;art141,2847054

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag ist nun der Gesetzgeber gefragt. Er muss die historische und politische Verantwortung Deutschlands bedenken.

Entwickler über Spiele und Regeln: Alle Gesetze werden gebrochen - taz.de

http://www.taz.de/Entwickler-ueber-Spiele-und-Regeln/!92807/

Was können Gesetzgeber von Brettspielern lernen? Eine Menge, meint Spiele-Entwickler Casasola Merkle. Ein Gespräch über Filesharing, Florida-Rolf und Grundeinkommen.

Selbstanzeigenberatung | Absehen von Strafverfolgung (§ 398a AO) versus Einstellung (§ 153a StPO) – eine Günstigerprüfung

http://www.iww.de/pstr/schwerpunktthema/selbstanzeigenberatung-absehen-von-strafverfolgung-398a-ao-versus-einstellung-153a-stpo-

Der Gesetzgeber will § 398a AO der Einstellung gemäß § 153a StPO „nachempfunden“ haben. Bei genauerem Hinsehen ergeben sich jedoch zwischen diesen beiden ...

Mobbing: Peter Wickler, Ehemaliger Vizepräsident LAG Thüringen), 04.04.2013- Pro Fairness

http://www.mobbing-web.de/dr-peter-wickler.php

(Ehemaliger Vizepräsident LAG Thüringen), 04.04.2013: "Es besteht ein unabweisbarer Bedarf für eine allgemeingültige Kodifizierung des Mobbingschutzes durch den Gesetzgeber. Die...