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Patentanmeldungen347 Ergebnisse für: Patentanmeldung
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EUROPÃISCHES PATENTÃBEREINKOMMEN: Europäisches Patenübereinkommen: DRITTER TEIL - DIE EUROPÃISCHE PATENTANMELDUNG, Kapitel I - Einreichung und Erfordernisse der europäischen Patentanmeldung, Artikel 83 - Offenbarung der Erfindung
http://wayback.archive.org/web/20070929131701/http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ar83.html#A83
Dies ist die offizielle Webseite des Europäischen Patentamts.
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Storz & Bickel - Enzyklopädie Marjorie-Wiki
https://marjorie-wiki.de/wiki/Storz_&_Bickel
Keine Beschreibung vorhanden.
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EUROPÃISCHES PATENTÃBEREINKOMMEN 1973: Europäisches Patenübereinkommen: ZWEITER TEIL - MATERIELLES PATENTRECHT, Kapitel I - Patentierbarkeit, Artikel 54 - Neuheit
http://wayback.archive.org/web/20081122091959/http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ar54.html#A54
Dies ist die offizielle Webseite des Europäischen Patentamts.
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Prof. Aschemann
http://wayback.archive.org/web/20081227114312/http://iamserver.fms.uni-rostock.de/homepages/aschemann/aschemann_h.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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Einführung einer Neuheitsschonfrist in das Patentrecht
http://www.vfa.de/de/wirtschaft-politik/positionen/pos-neuheitsschonfrist.html
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BGH, Urteil vom 22.11.2011 - X ZR 35/09 - openJur
http://openjur.de/u/266974.html
Ein Anspruch auf Erfindervergu?tung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zuru?ckgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, ...
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DPMA | A - D
https://www.dpma.de/service/glossar/a-d/index.html
A - D - Abhängiges Patent - Abzweigung - Anmeldetag - Arbeitnehmererfindungen - Ausstellungsschutz - Ausstellungspriorität - Beschwerdeverfahren Bundespatentgericht (BPatG) - Bildmarke - Brand - Bundespatentgericht - Datenschutz - DEPATIS und DEPATISnet…
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Wearables: Google patentiert Kontaktlinsen mit Kamera | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/mobil/2014-04/google-kontaktlinse-kamera-patent
Google hat einen Patentantrag für Kontaktlinsen mit integrierter Kamera und Bildschirm eingereicht. Sie könnten Sehbehinderten helfen oder Gesichtserkennung ermöglichen.
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Arbeitnehmererfindung.co.de - Ihr Arbeitnehmererfindung Shop
http://www.arbeitnehmererfindung.co.de
Patentwissen für die Praxis, Huch, Gaby: Geniale Erfindungen (Buch), Patentgesetz als eBook Download von, Arbeitnehmererfindungen, Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht,
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EUROPÃISCHES PATENTÃBEREINKOMMEN 1973: Europäisches Patenübereinkommen: ZWEITER TEIL - MATERIELLES PATENTRECHT, Kapitel I - Patentierbarkeit, Artikel 52 - Patentfähige Erfindungen
http://wayback.archive.org/web/20081122095124/http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ar52.html#A52
Dies ist die offizielle Webseite des Europäischen Patentamts.