Schutzansprüche

Silbersee Neuwied

http://www.silbersee.de/presse/20072009/heckrinder-sind-attraktion-.php

Quelle: Blick Aktuell Neuwied KW25, Dienstag 19. Juni 2007 HECKRINDER SIND ATTRAKTION UND BETREIBEN LANDSCHAFTSPFLEGE Stadt und Behörden informierten über Beweidungsprojekt im Engerser Feld En...

Lobbyschlachten, Kampagnen und Softwarepatente | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Lobbyschlachten-Kampagnen-und-Softwarepatente-113175.html

Der Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com hat auf über 300 Seiten einen detailreichen Bericht über seine Erfahrungen in der Auseinandersetzung um die EU-Softwarepatentrichtlinie abgeliefert.

Softwarepatente: EU-Abgeordnete schwenken auf Kurs des EU-Rates ein | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Softwarepatente-EU-Abgeordnete-schwenken-auf-Kurs-des-EU-Rates-ein-110270.html

Der Rechtsausschuss des Parlamentes hat sich in seiner Vorlage für die Plenarabstimmung größtenteils gegen Empfehlungen des Berichterstatters ausgesprochen, die reine Softwarepatente verhindern sollen.

Das Know-how für die neue PS2-Familie soll im Hause bleiben:: IBM blockt mögliche Mikrokanal-Nachahmer ab - computerwoche.de

http://www.computerwoche.de/a/ibm-blockt-moegliche-mikrokanal-nachahmer-ab,1160175

Windenergie: Ausbau schreitet weiter voran | Landkreis Osterholz

https://www.landkreis-osterholz.de/portal/meldungen/windenergie-ausbau-schreitet-weiter-voran-901002748-21000.html

Der Bau von insgesamt sieben Windenergieanlagen im Grenzbereich der Gemeinden Lübberstedt und Hambergen ist genehmigt. Vor kurzem übergab der für Ordnung, Bauen und Umwelt zuständige Kreisdezernent Richard Eckermann den Genehmigungsbescheid an...

Loslassen als OER-Prinzip. Von Kontrollverzicht zu Bedeutungsgewinn – iRights.info

https://irights.info/artikel/loslassen-als-oer-prinzip-von-kontrollverzicht-zu-bedeutungsgewinn/29270

Seine eigenen Bildungsmaterialen als OER frei zu lizenzieren, ist im Kern eine urheberrechtliche Entscheidung. Aber es geht auch ums Loslassen: Man verzichtet darauf, den Werdegang der eigenen Werke zu kontrollieren.

BGH, Urteil vom 22.11.2011 - X ZR 35/09 - openJur

http://openjur.de/u/266974.html

Ein Anspruch auf Erfindervergu?tung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zuru?ckgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, ...

Bundesverfassungsgericht, Urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Zeichnung "Laufendes Auge" - JurPC-Web-Dok. 0104/2005

http://www.jurpc.de/rechtspr/20050104.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Eigentumsgarantie und Anforderungen an Gestaltungshöhe angewandter Kunst für urheberrechtlichen Schutz gem § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20050126_1bvr157102.html