Versammlungsfreiheit

Bundesverfassungsgericht - Karlsruhe kippt Versammlungsverbot für Heidenau komplett - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/-verfassungsgericht-kippt-versammlungsverbot-fuer-heidenau-komplett-1.2626653

Das höchste deutsche Gericht sagt: An diesem Wochenende dürfen alle Bürger in der sächsischen Kleinstadt demonstrieren.

EU will trotz düsterer Lage mehr Kooperation mit Türkei | Politik

http://www.merkur.de/politik/eu-bescheinigt-tuerkei-rueckschritte-bei-grundrechten-zr-5840006.html

Brüssel - Politischer Druck auf die Justiz und Rückschritte bei der Meinungs- und Versammlungsfreiheit: Die EU-Kommission zeichnet ein düsteres Bild der Lage in der Türkei. Für die Flüchtlingspolitik ist das heikel.

Swasiland 2010 | Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2010/swasiland?destination=suche?words-advanced%3Dswasiland%26country%3D%26topic%3D%26node_t

Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden nach wie vor unterdrückt. Zudem wurden Sicherheitsgesetze dazu benutzt, die Rechte der Menschen zu verletzen. Die Polizei wandte gegen friedliche Protestteilnehmer…

Iran 2009 | Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2009/iran#todesstrafe

Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren auch im Berichtsjahr strikten Einschränkungen durch die iranischen Behörden unterworfen. Diese gingen hart gegen zivilgesellschaftliche Aktivisten wie Frauenrechtlerinnen,…

Die Rechtsprechung zur Versammlungsfreiheit im internationalen Vergleich ... - Katrin Gaßner - Google Books

https://books.google.de/books?id=dXyvLLmCxowC&pg=PA92

English summary: Katrin Gassner analyzes and compares the decisions made by various supreme courts regarding freedom of assembly. She describes the general principles, similarities and differences in the rulings as well as the changes in these rulings…

Iran 2009 | Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2009/iran

Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren auch im Berichtsjahr strikten Einschränkungen durch die iranischen Behörden unterworfen. Diese gingen hart gegen zivilgesellschaftliche Aktivisten wie Frauenrechtlerinnen,…

Botsuana 2017 | Amnesty International

https://www.amnesty.de/jahresbericht/2017/botsuana

Die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit waren eingeschränkt. Es kam zu Verstößen gegen die Rechte von Flüchtlingen sowie Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen. Ein zum Tode verurteilter Häftling wurde 2016…

Demonstrationsrecht | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22013/demonstrationsrecht

gebräuchliche Bezeichnung für das aufgrund der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit (Art. 5 und 8 GG) bestehende Recht, eine Demonstration zu veranstalten und an ihr teilzunehmen. Das Bundesverfassungsgericht (Entscheidung vom 23. 7. 1985)