309 Ergebnisse für: battis
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Streit um Schröders "Extremismusklausel" | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20110210184715/http://www.tagesschau.de/inland/extremismuserklaerung100.html
Der Bundestag befasst sich heute mit der umstrittenen "Extremismusklausel" von Familienministerin Schröder. Initiativen gegen Extremismus müssen demnach nachweisen, dass sie und potenzielle Partner verfassungstreu agieren, wenn sie staatliche Förderung…
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Ex-Verfassungsrichter: „Merkels Alleingang war ein Akt der Selbstermächtigung“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html
Ex-Verfassungsrichter Bertrams übt scharfe Kritik am Vorgehen von Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik. Er vermutet einen Verfassungsbruch und spricht von „selbstherrlicher Kanzler-Demokratie“.
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Schwere Vorwürfe gegen Weyland | Oberbürgermeister Wahl Frankfurt
http://www.fr.de/frankfurt/ob-wahl-frankfurt/ob-wahl-in-frankfurt-schwere-vorwuerfe-gegen-weyland-a-1438241
Bernadette Weyland, die Kandidatin der CDU zur OB-Wahl in Frankfurt, soll ihr Ruhestandsgeld zu Unrecht erhalten, urteilt ein Berliner Rechtsexperte.
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Rechtspopulismus: Darf ein Professor so was twittern? | ZEIT Campus
http://www.zeit.de/2016/07/rechtspopulismus-universitaet-professor-twitter-pegida
Der Rechtspopulismus tobt auch an den Unis. Die reagieren mal souverän, mal hilflos.
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Wie politische Beamte von der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand profitieren: Der goldene Handschlag | Startseite | REPORT MAINZ | SWR.de
https://www.swr.de/report/wie-politische-beamte-von-der-versetzung-in-den-einstweiligen-ruhestand-profitieren-der-goldene-handschlag/text-des-beitrags-der-goldene-handschlag/-/id=233454/did=21054074/mpdid=21077724/nid=233454/13yysue/index.html
In vielen Bundesländern werden nach Einschätzung von Staatsrechtlern immer wieder politische Beamte - etwa Staatssekretäre - rechtswidrig in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Bund der Steuerzahler spricht von systematischem Missbrauch und fordert…
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Familienministerium: Geld für Initiativen nur mit Gesinnungs-Tüv - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/geld-fuer-initiativen-nur-mit-gesinnungs-tuev/3590206.html
Nur gegen eine Garantieerklärung gegen Extremismus in jeder Form bekommen Initiativen gegen Rechtsextremismus Geld vom Familienministerium – ist das verfassungskonform?
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TV-Talk "Anne Will" zu Regierungsbildung: Das Politikschiff liegt auf der Werft - Medien - Gesellschaft - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/medien/tv-talk-anne-will-zu-regierungsbildung-das-politikschiff-liegt-auf-der-werft/20634114.html
Noch ist offen, wer nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung politisch das Ruder übernimmt. Auch die Talkgäste von Anne Wills trugen nicht zur Klärung bei.
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Großkanzlei hilft Wirtschaftsministerium: Kritiker rügen Guttenbergs Gesetz-Outsourcing - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641728,00.html
"Verdächtig", "unprofessionell": Das Wirtschaftsministerium ließ erstmals ein komplettes Gesetz von einer Anwaltskanzlei schreiben - nun wird Minister Guttenberg scharf kritisiert. SPD und Grüne schimpfen über den Vorgang, ein renommierter…
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Wie politische Beamte von der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand profitieren: Der goldene Handschlag | Startseite | REPORT MAINZ | SWR.de
https://www.swr.de/report/wie-politische-beamte-von-der-versetzung-in-den-einstweiligen-ruhestand-profitieren-der-goldene-handsc
In vielen Bundesländern werden nach Einschätzung von Staatsrechtlern immer wieder politische Beamte - etwa Staatssekretäre - rechtswidrig in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Bund der Steuerzahler spricht von systematischem Missbrauch und fordert…
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Connie Francis Schöner fremder Mann 1962 - YouTube
https://www.youtube.com/watch?v=m-KB2DhrYHM
Connie Francis mit dem Titel "Schöner fremder Mann aus dem Jahr 1962. Eine ARD Produktion